Der Begriff des öffentlichen Verkehrsraums erfasst zum einen alle Verkehrsflächen, die nach dem Wegerecht des Bundes und der Länder oder der Kommunen dem allgemeinen Verkehr gewidmet sind (z.B. Straßen, Plätze,…
Oldtimer sind Fahrzeuge, die – vor mindestens 30 Jahren erstmals in Verkehr genommen wurden, – weitestgehend dem Originalzustand entsprechen, – sich in einem guten Erhaltungszustand befinden und – zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturguts dienen.…
Geregelt sind Ordnungswidrigkeiten in dem „Gesetz über Ordnungswidrigkeiten“ (OWiG in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom…
In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren („Bußgeldverfahren“) werden solche Verstöße gegen Rechtsvorschriften geahndet, die nach Einschätzung des Gesetzgebers im Vergleich zu Straftaten nur einen geringeren Unwertgehalt haben und daher nicht unter Strafe stehen,…
Ortstafeln oder Ortsschilder stehen am Ein- und Ausgang einer Ortschaft. Die innerörtliche Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt unmittelbar hinter dem Ortseingangsschild und endet erst nach der Tafel am Ortsausgang. Die Geschwindigkeit muss…
Der Parkassistent basiert in der Regel auf Ultraschallsensoren, die im hinteren – und je nach Ausstattung auch vorderen – Stoßfänger angebracht sind. Die Sensoren senden dabei Ultraschall aus und geben…
Die Situation ist klassisch und der Schaden ist in der Regel überschaubar: Ein Fahrzeug fährt rückwärts aus der Parklücke und kollidiert mit einem anderen. Dabei kollidiert es entweder mit einem Fahrzeug, das…
Unter einem Personenschaden versteht man – in Abgrenzung zum Sachschaden – jedes schadensträchtige Ereignis, das einen Menschen in der seiner körperlichen oder gesundheitlichen Unversehrtheit einschränkt. Derjenige, der einen Personenschaden erlitten…
Pflegekosten, die nach einem Verkehrsunfall auftreten, sind grundsätzlich vom Schädiger zu erstatten. Das können die tatsächlichen Kosten sein, die durch den Einsatz einer Pflegekraft entstehen, aber auch wenn ein Ehepartner den anderen…
Von einer Phantombremsung spricht man, wenn ein Fahrzeug automatisch, ohne Zutun des Fahrers abbremst, ohne dass dies aufgrund der Verkehrslage oder einer (tatsächlich nicht oder nicht mehr vorhandenen) Geschwindigkeitsbegrenzung erforderlich…
Beim PoliScan Speed der Firma Vitronic handelt es sich um ein Geschwindigkeitsmessgerät nach dem sog LIDAR-Verfahren. Dabei werden in einem Erfassungsbereich zwischen 10 und 75 Metern vor dem Gerät 158 Laserstrahlen…
Polizeiflucht definiert den Vorgang, sich dem Zugriff der Polizei durch Flucht entziehen zu wollen. Dies geht oftmals mit hoher Geschwindigkeit und einer Missachtung der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften einher. Die Polizeiflucht verwirklich…