Der Notbremsassistent führt beim Unterschreiten eines gewissen Sicherheitsabstandes zum vorausfahrenden Fahrzeug automatisch eine Notbremsung durch. Damit beugt er Auffahrunfällen vor und verhindert zumindest ein ungebremstes Auffahren.
Lichtsignalfunktion, die hinter dem Fahrzeug befindlichen Verkehrsteilnehmern anzeigt, dass das vor ihnen fahrende Fahrzeug mit einer für die jeweiligen Straßenverhältnisse starken Verzögerung gebremst wird. (Artikel 3 Ziff. 7 VERORDNUNG (EU)…
Hierbei handelt es sich um einen speziellen Tarif in der Privaten Krankenversicherung (PKV). Um privat Krankenversicherte finanziell zu entlasten und etwaig vorhandene Schulden abzubauen, wurde der Tarif zum 01.08.2013 eingeführt.…
Die Notreparatur dient dazu, ein verunfalltes Fahrzeug – bis zur Durchführung der eigentlichen Reparaturmaßnahme – durch eine begrenzte provisorische Instandsetzungsmaßnahme (z.B. BGH, Urt. v. 05.04.2022, Az. VI ZR 7/21; OLG…
Der Schadensersatzanspruch nach § 249 BGB umfasst auch den Anspruch auf Zahlung einer Nutzungsausfallentschädigung (OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.05.2019, Az. 1 U 115/18). Dies bedeutet, dass wenn ein Fahrzeug nach einem Unfall reparaturbedingt…
Versicherungsnehmer und Geschädigte haben gegenüber dem ersatzpflichtigen Versicherer nicht nur Rechte, sondern auch Verpflichtungen. Eine zentrale Bedeutung kommt dabei den sogenannten Obliegenheiten zu. Diese sind im Versicherungsvertragsgesetz geregelt und bestehen sowohl vor…
Der Begriff des öffentlichen Verkehrsraums erfasst zum einen alle Verkehrsflächen, die nach dem Wegerecht des Bundes und der Länder oder der Kommunen dem allgemeinen Verkehr gewidmet sind (z.B. Straßen, Plätze,…
Oldtimer sind Fahrzeuge, die – vor mindestens 30 Jahren erstmals in Verkehr genommen wurden, – weitestgehend dem Originalzustand entsprechen, – sich in einem guten Erhaltungszustand befinden und – zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturguts dienen.…
Geregelt sind Ordnungswidrigkeiten in dem „Gesetz über Ordnungswidrigkeiten“ (OWiG in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Februar 1987 (BGBl. I S. 602), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom…
In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren („Bußgeldverfahren“) werden solche Verstöße gegen Rechtsvorschriften geahndet, die nach Einschätzung des Gesetzgebers im Vergleich zu Straftaten nur einen geringeren Unwertgehalt haben und daher nicht unter Strafe stehen,…
Ortstafeln oder Ortsschilder stehen am Ein- und Ausgang einer Ortschaft. Die innerörtliche Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt unmittelbar hinter dem Ortseingangsschild und endet erst nach der Tafel am Ortsausgang. Die Geschwindigkeit muss…
Der Parkassistent basiert in der Regel auf Ultraschallsensoren, die im hinteren – und je nach Ausstattung auch vorderen – Stoßfänger angebracht sind. Die Sensoren senden dabei Ultraschall aus und geben…