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23.04.2025

Unübersichtliche Stelle

Eine unübersichtliche Stelle liegt vor, wenn der Fahrzeugführer wegen sichtbehindernder Umstände den Verkehrsverlauf nicht so vollständig überblicken kann, dass er bei normaler Aufmerksamkeit alle Hindernisse und Gefahren erkennen und ihnen…
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UPE-Aufschläge

Als UPE-Aufschläge werden branchenübliche Preisaufschläge auf die unverbindlich empfohlenen Preise des Herstellers für Ersatzteile bezeichnet. Diese Aufschläge sind branchenüblich und dienen zur Deckung der Kosten, die infolge des Beschaffungsaufwandes oder…
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08.05.2026

Verbrauchsgüterkauf

Der Verbrauchsgüterkauf ist in § 474 BGB geregelt. Nach § 474 Abs. 1 BGB liegt ein Verbrauchsgüterkauf vor, wenn ein Verbraucher (§ 13 BGB) von einem Unternehmer (§ 14 BGB) eine Ware kauft. Maßgeblich…
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17.04.2026

Verbrechen

Verbrechen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber bedroht sind. (§ 12 Abs. 1 StGB). s.a. Vergehen
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Verbringungskosten

Im Sachverständigengutachten sind häufig so genannte Verbringungskosten entnerheblich ist auch, ob die – an unterschiedlichen Standorten ansässigen – Unternehmen rechtlich miteinander verbunden sind oder nicht. Entscheidend ist, dass das Fahrzeug von…
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Der Begriff des Vergehens ist in § 12 Abs. 2 StGB definiert. Demzufolge sind Vergehen “rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht sind.”…
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Vergehen sind rechtswidrige Taten, die im Mindestmaß mit einer geringeren Freiheitsstrafe oder die mit Geldstrafe bedroht sind. (§12 Abs. 2 StGB) Schärfungen oder Milderungen, die nach den Vorschriften des Allgemeinen…
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06.03.2025

Verhältnismäßigkeit

Die Durchführung einer Maßnahme muss – nicht nur im Straßenverkehr – sowohl durch eine entsprechende Rechtsgrundlage gedeckt, als auch verhältnismäßig sein. Der Rechtsprechung zufolge ist eine Maßnahme verhältnismäßig, wenn die…
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Verkehrsopferhilfe

Die Verkehrsopferhilfe hilft Verkehrsopfern in der Funktion als Garantiefonds bei Unfällen in Deutschland, die durch nicht ermittelte oder nicht versicherte Kraftfahrzeuge verursacht werden oder in denen das Auto vorsätzlich und widerrechtlich als…
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Verkehrsordnungswidrigkeit

Der Begriff der Verkehrsordnungswidrigkeit ist in § 24 StVG definiert. Gemäß § 24 Abs. 1 StVG handelt ordnungswidrig, „wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Vorschrift einer auf Grund des § 6 Absatz 1, des § 6e…
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31.07.2024

Verkehrssicherungspflicht

Wer eine Gefahrenquelle schafft, muss die erforderlichen und zumutbaren Vorkehrungen treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern. Dabei ist der Pflichtenmaßstab maßgeblich, der bei dem primär Verkehrssicherungspflichtigen anzulegen ist,…
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23.04.2025

Verkehrssicherungspflicht

Die Verkehrssicherungspflicht, die als allgemeine Verkehrssicherungspflicht jedermann trifft (z.B. OLG Bamberg, Beschl. v. 13.01.2025, Az. 4 U 80/24) ist sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich relevant. Der Rechtsprechung…
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