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Voigts 
Stichwort­verzeichnis

Kategorie
17.12.2025

Leasing

Beim Leasing erwirbt der Leasinggeber den Leasinggegenstand und überlässt ihn dem Leasingnehmer gegen Zahlung von Leasingraten zur vereinbarten Nutzung. Eigentümer bleibt während der gesamten Laufzeit der Leasinggeber, beim Kfz-Leasing meist…
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03.08.2026

Legalitätsprinzip

Das Legalitätsprinzip ist im Strafverfahren in § 152 Abs. 2 StPO geregelt. Es verpflichtet die Staatsanwaltschaft, bei einem ausreichenden Verdacht auf eine Straftat tätig zu werden. Sie muss Ermittlungen einleiten…
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09.10.2026

Leitmal (Zeichen 627)

Das Leitmal ist eine Verkehrseinrichtung im Sinne von § 43 StVO. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 StVO gehören Leiteinrichtungen zu den Verkehrseinrichtungen und sind, von Leitpfosten, Leitschwellen und…
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20.03.2026

Lenkzeit

Lenkzeit bezeichnet ausschließlich die Zeit, in der das Fahrpersonal das Fahrzeug tatsächlich lenkt. Sie ist durch die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 und die Fahrpersonalverordnung (FPersV) geregelt. Die Begrenzung der Lenkzeit dient…
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11.12.2024

Lichthupe

Die Lichthupe ist ein Warnzeichen gemäß § 16 Straßenverkehrsordnung (StVO). Wie die normale Hupe darf sie Darf die Lichthupe als Kommunikationsmittel genutzt werden? Als Warnzeichen darf die Lichthupe nur in den gesetzlichen…
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25.11.2022

Lidar

Lidar (Light Detection and Ranging) ist ein Laser-Scanner auf Infrarotbasis, der meistens für die Distanzmessung nach vorne verwendet wird und somit auf Hindernisse hinweisen kann. Genutzt wird Lidar aufgrund der…
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31.08.2022

Lohnfortzahlung

Wenn ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht arbeiten kann, hat er trotzdem gemäß dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) einen Anspruch darauf, dass er in den ersten sechs Krankheitswochen seinen Lohn erhält. Das gilt natürlich…
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31.08.2022

Loss of Licence-Versicherung

Bei dieser Versicherung handelt es sich um eine ganz spezielle Art von Versicherung für Berufspiloten, die einer Berufsunfähigkeitsversicherung ähnlich ist. Siehe auch OLG Köln, Urt. v. 20.11.2018 – 9 U…
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07.04.2025

Lückenfall

Kommt es an einer Einmündung oder eine Einfahrt zu einem Rückstau und wird für den an sich wartepflichtigen Einbiegenden eine Lücke in der Fahrzeugschlange gelassen, so darf sich der Wartepflichtige…
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22.05.2025

Lückenrechtsprechung

Die Lückenrechtsprechung betrifft das Überholen von Kolonnen. In den so genannten Lückenfällen muss derjenige, der eine Fahrzeugkolonne überholt, die eine Lücke gelassen hat, grundsätzlich damit rechnen, dass ein anderes Fahrzeug…
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01.10.2026

Materieller Schaden

Ein materieller Schaden ist ein Vermögensschaden. Bei einem Unfall muss ihn der Schädiger beziehungsweise dessen Haftpflichtversicherer nach Maßgabe des § 249 BGB ersetzen. Gemeint ist jede wirtschaftliche Einbuße, die sich…
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18.10.2024

Maximale Achslast

Der vom Fahrzeughersteller angegebene Höchstwert der senkrecht wirkenden Gesamtkraft zwischen den Auflageflächen der Reifen oder Schienen einer Achse und dem Boden, die aus dem Teil der Fahrzeugmasse, der von dieser…
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