Als “Auto-” oder “Unfallbumser” werden Personen bezeichnet, bei denen regelmäßig eine außergewöhnliche Häufung von Unfällen festzustellen ist und deren Geschäftsmodell auf manipulierten Verkehrsunfälen beruht. WEitere einschlägige Urteile LG Berlin,…
Die Autoinhaltsversicherung ist insbesondere für gewerblich genutzte Fahrzeuge relevant. Sie sichert die z.B. in Handwerker oder Baufahrzeugen befindlichen Güter (z.B. transportierte Waren oder Werkzeuge) gegen Schäden infolge von Unfällen des…
Das automatisierte Fahren wird in unterschiedliche Stufen eingeteilt. In manchen Systemen werden der Vollständigkeit halber auch die Stufen „Driver Only“ (bei dem der Fahrer dauerhaft die Fahrzeugführung ohne eingreifende Fahrzeugsysteme…
Das autonome („fahrerlose“) Fahren ist die höchste Stufe des automatisierten Fahrens im engeren Sinne. Das System kann – anders als beim teilautomatisierten, hochautomatisierten oder vollautomatisierten Fahren – während der gesamten Fahrt alle Situationen automatisch bewältigen. Ein Fahrer ist…
Bei einem Altfahrzeug kann es sich um Abfall im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 KrWG handeln, wenn die Voraussetzungen des objektiven Abfallbegriffs nach § 3 Abs. 4 KrWG erfüllt…
Di Abkürzung AVAS steht für Acoustic Vehicle Alert System, das seit dem 01.07.2021 in allen neu zugelassenen elektrisch betriebenen Fahrzeugen mit vier oder mehr Rädern verbaut sein muss. Es basiert auf der Verordnung (EU) Nr.…
Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall darf der Geschädigte auf Kosten des Schädigers grundsätzlich einen Sachverständigen seiner Wahl mit der Schadenschätzung beauftragen. Eine Ausnahme davon gilt bei sogenannten Bagatellschäden. In diesen Fällen kann…
Der bedeutende Fremdschaden im Sinne der §§ 69, 142 StGB spielt insbesondere bei der Frage eine Rolle, ob sich eine am Unfall beteiligte Person unerlaubt vom Unfallort entfernt hat, ohne die erforderlichen Feststellungen zu ermöglichen,…
In § 25 Abs. 1 StVG heißt es: „Wird gegen die betroffene Person wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24, die sie unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, eine Geldbuße festgesetzt,…
Die Beilackierung findet ihre Berechtigung in § 249 BGB. Danach hat der ein Schädiger den Zustand wiederherzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. Von daher…
Nach der Benzinklausel sind Schäden, die durch den Gebrauch eines Kraftfahrzeugs verursacht werden, von der für das Fahrzeug bestehenden Haftpflichtversicherung zu ersetzen. Die Inanspruchnahme der Privathaftpflichtversicherung, z.B. um den Schadenfreiheitsrabatt…