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ARB 2010

Bei den ARB handelt es sich es sich um die Allgemeine(n) Rechtsschutzversicherungsbedingungen. Die aktuelle Fassung der Musterbedingungen ist auf den Internetseiten des GDV abrufbar.   Beachte auch BGH, Urt. v.…
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Arbeitsgerät

Unter Arbeitsgeräten werden in der Regel Werkzeuge, Computer oder andere Gegenstände verstanden, die zur Durchführung und Erledigung von Arbeiten erforderlich sind. Auch Kraftfahrzeuge, wie z.B. Lastkraftwagen, Mähdrescher, Feldhäcksler, Traktoren, aber auch PKW können als…
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Assistenzsystem(e)

Kaum ein Fahrzeug wird heute ohne Assistenz- oder Fahrerassistenzsysteme ausgeliefert. Indem sie den Fahrer entlasten, steigern sie nicht nur den Komfort, sondern tragen zugleich auch zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei.…
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Atemtest

Der Atemtest dient der Ermittlung der der Alkoholkonzentration in der ausgeatmeten Luft (§ 24a StVG) Während die Blutentnahme gem. § 81a  StPO angeordnet werden kann, ist der Atemtest freiwillig und kann nicht erzwungen…
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Atypischer Verlauf

Bestimmte Unfallkonstellationen legen auf Grundlage von Erfahrungssätzen eine Vermutung nahe, wer den Unfall verursacht hat. Dieser Anscheinsbeweis gilt beispielsweise für Auffahrunfälle, bei denen zu Lasten des auffahrenden Fahrzeugs vermutet wird, dass es den gebotenen Abstand zum vorausfahrenden…
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Aufbauseminar

Im Aufbauseminar sollen sich die Teilnehmer mit ihren Fahrfehlern auseinandersetzen. Rechtsgrundlage für die Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar ist § 2a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 StVG. In der…
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Auffahrunfall

Auffahrunfälle sind der Regel dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrzeug auf das Heck eines anderen Fahrzeuges auffährt. Dabei kann das vordere Fahrzeug beispielsweise in die gleiche Fahrtrichtung fahren und abbremsen, so…
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Aufklärungsobliegenheit

Die Aufklärungsobliegenheit verpflichtet Geschädigte alles zu tun, was der Sachaufklärung und Schadensminderung im Versicherungsfall dienlich ist. Insbesondere müssen Geschädigte Fragen des Versicherers zu den Umständen des Schadenereignisses, zum Umfang des Schadens…
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Aufwendungsersatz

Gemäß § 83 VVG hat ein Versicherer Aufwendungen des Versicherungsnehmers nach § 82 Abs. 1 und 2 VVG, auch wenn sie erfolglos bleiben, insoweit zu erstatten, als der Versicherungsnehmer sie den Umständen nach…
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Augenblicksversagen

Das Augenblicksversagen bezeichnet eine „gleichsam spontane Fehlreaktion innerhalb eines Verkehrsgeschehens“ (OLG Bamberg, Beschl. v. 04.01.2016, Az. 3 Ss OWi 1490/15). Der Ausdruck beschreibt nur den Umstand, dass der Handelnde für eine kurze Zeit…
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22.01.2024

Autobumser / Unfallbumser

Als “Auto-” oder “Unfallbumser” werden Personen bezeichnet, bei denen regelmäßig eine außergewöhnliche Häufung von Unfällen festzustellen ist und deren Geschäftsmodell auf manipulierten Verkehrsunfälen beruht.   WEitere einschlägige Urteile LG Berlin,…
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Autoinhaltsversicherung

Die Autoinhaltsversicherung ist insbesondere für gewerblich genutzte Fahrzeuge relevant. Sie sichert die z.B. in Handwerker oder Baufahrzeugen befindlichen Güter (z.B. transportierte Waren oder Werkzeuge) gegen Schäden infolge von Unfällen des…
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