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31.08.2022

Bereifung

Die Beschaffenheit der Bereifung von Fahrzeugen ist in § 36 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. Die Grundregel lautet, dass Reifen „den Betriebsbedingungen, besonders der Belastung und der durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit des Fahrzeugs, entsprechen“ müssen.…
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31.08.2022

Berufskraftfahrerqualifikationsregister

Das beim KBA geführte Berufskraftfahrerqualifikationsregister (BQR) hat am 23.05.2021 seinen Betrieb aufgenommen und erfasst ab dem 25.10.2021 die Qualifikationsmaßnahmen der Berufskraftfahrerinnen und –fahrer. Während die die Übermittlung der Fahrerlaubnis- und Fahrerqualifizierungsnachweise (FQN)…
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31.08.2022

Beschleunigungsstreifen

Die Einfahrt vom Beschleunigungsstreifen oder der Einfädelungsspur auf eine Autobahn oder ähnliche Straße (§ 7a StVO) ist nicht nur eine Standardaufgabe während der Führerscheinausbildung, sondern auch von großer alltäglicher Bedeutung.…
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Betriebseinrichtung

Zur Betriebseinrichtung eines Fahrzeugs zählen Gegenstände, die zur technischen Ausrüstung des Fahrzeugs gehören und konstruktiv mit diesem verbunden sind. Dem BGH zufolge, „ist für die Einordnung einer Fahrzeugkomponente als Betriebseinrichtung im…
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Betriebsgefahr

Die Betriebsgefahr umschreibt die sogenannte Gefährdungshaftung. Diese besteht verschuldensunabhängig für die Gefahren, die beim Betrieb von einem Kraftfahrzeug ausgehen. „Sie ist der Preis dafür, dass durch die Verwendung eines Kraftfahrzeugs erlaubterweise…
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Betriebsschaden

Von einem Betriebsschaden spricht man dann, wenn sich ein nach dem Verwendungszweck des Fahrzeugs gewöhnliches und zu erwartendes Risiko verwirklicht. Bildnachweis: Polizeidirektion Trier Typische Fallgruppen sind Schäden am Fahrzeug infolge…
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Betriebsschließungsversicherung

Die Betriebsschließungsversicherung, kann als Einzelpolice oder im Rahmen einer gewerblichen Sachversicherung abgeschlossen werden. Was ist versicherbar? Versichert sind die Kosten, die dadurch entstehen, dass eine Behörde einen Betrieb aufgrund des Infektionsschutzgesetzes…
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Betriebssichere Verladung

Eine betriebssichere Verladung ist gegeben, wenn die Ladung die Sicherheit des Fahrzeugbetriebs nicht beeinträchtigt.   Die Betriebssicherheit fehlt, z.B. wenn die Ladung während des Transports verrutschen und dies z.B. zu einer unzulässigen…
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Betriebsunterbrechungsversicherung

Die Betriebsunterbrechungsversicherung ist als Annex zur Sachversicherung konzipiert. Typische Ausprägungen dieses Versicherungstyps findet man beispielsweise in der Maschinenversicherung -wo die Versicherungsbedingungen häufig den Allgemeinen Bedingungen für die Maschinen-Betriebsunterbrechungsversicherung (AMBUB 2011) entsprechen –…
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Damit ein Verkehrsverstoß geahndet werden kann, muss er nicht nur festgestellt, sondern auch hinreichend sicher zugeordnet werden können. Dies bedeutet, dass nicht nur das Fahrzeug, mit dem der Verstoß begangen…
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31.08.2022

Beweis des ersten Anscheins

Siehe: Anscheinsbeweis                         Bildnachweis: Pixabay/Sophieja23
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Blitzer-App

Für Handy, Tablett, Navigationsgeräte usw. gibt es zahlreiche Anwendungen, die installiert werden können, um den Nutzer vor Verkehrsüberwachungsanlagen zu warnen.   Diese sogenannten „Blitzer-Apps“ gleichen dabei den Standort des Nutzers…
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