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Türöffner-Fall

Bei einem Türöffner-Fall kollidiert meistens ein fahrendes Auto oder Fahrrad (siehe Dooring) mit der sich öffnenden Tür eines geparkten Fahrzeugs. Je nachdem, in welchem Winkel die Tür dabei getroffen wird, also wie weit…
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04.11.2024

Überholen

Als Überholvorgang wird das – in § 5 StVO geregelte – Vorbeifahren eines schnelleren an einem langsamen Fahrzeug bezeichnet. Die Geschwindigkeit des Überholenden muss dabei deutlich höher sein, als die des zu…
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Überladung

Bei einer Überladung überschreitet die Kombination aus Leergewicht und dem Gewicht der Ladung das maximal zulässige Gesamtgewicht des Fahrzeugs. Das zulässige Gewicht der Ladung errechnet sich aus der Differenz zwischen…
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Überliegefrist

Gemäß § 29 Absatz 6 Satz 2 StVG werden Eintragungen nach § 28 Absatz 3 Nummer 1 oder 3 Buchstabe a oder c StVG nach Eintritt der Tilgungsreife erst nach einer Überliegefrist von einem Jahr…
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Umsatzsteuer

Schadenrechtlich wird Umsatzsteuer gemäß § 249 Abs. 2 S. 2 BGB nur ersetzt, wenn und soweit sie tatsächlich angefallen ist. Bei einer fiktiven Abrechnung auf Basis eines Gutachtens oder eines Kostenvoranschlags wird die Umsatzsteuer also nicht ersetzt. Auch bei einem Totalschaden wird…
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Umweltplakette

Die Umweltplakette wurde im Jahr 2008 eingeführt. Sie existiert aktuell in den Farben rot (RAL 3020 / „verkehrsrot“), gelb (RAL 1023 / „verkehrsgelb“) und grün (RAL 6024 /  „verkehrsgrün“). Welche Bedeutung…
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Unabwendbares Ereignis (§ 17 Abs. 3 StVG)

Will ein Autofahrer für sich die Unabwendbarkeit eines Unfalls beanspruchen, dann muss er sich verhalten haben wie ein „Idealfahrer“. Ein solcher Idealfahrer verfügt über ein sachgemäßes, geistesgegenwärtiges Handeln erheblich über den Maßstab…
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Unfall / Unfallschaden

Als Unfall kann nur ein nicht beherrschtes und damit unfreiwilliges Geschehen angesehen werden (BGH, Urt. v. 12.12.1984, Az. IVa ZR 88/83. Ein Unfall ist ein unmittelbar von außen, plötzlich mit mechanischer…
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Unfallbeteiligte(r)

Gemäß § 34 Abs. 2 StVO ist Unfallbeteiligte(r) jede Person, deren Verhalten nach den Umständen zur Verursachung des Unfalls beigetragen haben kann. Siehe auch: § 142 Abs. 5 StGB   Einen Unfallbeteiligten treffen…
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Unfallersatzwagen

Gemäß § 249 Abs. 1 BGB ist ein Schädiger verpflichtet, den Zustand wiederherzustellen, wie er bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre.   Eine der Folgen…
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Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort (§ 142 StGB) steht deshalb unter einer empfindlichen Strafe, weil es die Durchsetzung von Schadenersatzansprüchen des unschuldig Geschädigten erschwert oder unmöglich macht. Entsteht ein Schaden von bedeutendem Wert,…
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Unfallmanipulation / gestellter Unfall

Kann der Haftpflichtversicherer des Schädigers nachweisen, dass es sich um einen gestellten, d.h. mit Einwilligung des Geschädigten herbeigeführten Unfall handelt, ist er von der Verpflichtung zur Leistung frei. Die Grundsätze,…
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