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27.11.2020

Geschwindigkeitsmessung mit Privat-PKW?

Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren haben ihre Tücken. Daher sollte sich ein Urteil, dass auf einer solchen Geschwindigkeitsmessung beruht, mit den typischen Fehlerquellen auseinandersetzen. Welche das bei der Nutzung eines Privat-PKWs sein…
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20.11.2020

Tatvorwurf muss konkret sein

Wem ein Verkehrsverstoß vorgeworfen wird, der muss sich gegen diesen auch verteidigen dürfen. Daher ist es erforderlich, dass die vorgeworfene Tat auch konkret genug beschrieben wird. Denn nur so kann…
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18.11.2020

Wenn das Gericht zu schnell ist…

Geschwindigkeitsverstöße zu verhandeln gehört zum Gerichtsalltag. Allerdings sollte auch beim Abfassen von Urteilen und Beschlüssen der Grundsatz Eile mit Weile gelten, wie das Amtsgericht (AG) Pößneck mit dem Beschluss des…
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13.11.2020

Privat-PKW kein öffentlicher Raum

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind teilweise begleitet von Unsicherheiten, was aktuell erlaubt ist und was nicht. Das führt zu manch seltsamen Blüten im Ordnungswidrigkeitenrecht. So auch zu der…
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12.11.2020

Die Gefahr des blind Abbiegens

Vor allem im Herbst können tiefstehende Sonne, eine reflektierende regennasse Fahrbahn oder Nebel die Sicht beeinträchtigen. Darf in solchen Fällen dann quasi blind abgebogen werden? Und was passiert, wenn es…
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06.11.2020

Kein freies Parken auf E-Parkplätzen

Elektrofahrzeuge erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Um die Attraktivität noch weiter zu steigern, weisen Städte und Gemeinden zunehmend Sonderparkplätze für Elektrofahrzeuge aus. Doch was passiert, wenn ein nicht elektrisch betriebenes…
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04.11.2020

Wie sollen Hotellerie und Gastronomie auf aktuelle Corona-Regelungen reagieren?

Der zweite Corona-Lockdown ist deutschlandweit gestartet. Vor dem Hintergrund der rasant steigenden Infektionszahlen haben Bund und Länder zahlreiche Beschränkungen vereinbart. Der Lockdown gilt vorerst vom 2. bis 30. November 2020.…
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03.11.2020

Wer ist gefahren?

Wenn für die Bußgeldbehörde nach einem Blick auf das Blitzerfoto feststeht, dass der Fahrzeughalter auch der Fahrer ist, flattert diesem ein Bußgeldbescheid ins Haus. Doch was, wenn nicht der Fahrzeughalter,…
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30.10.2020

ETL ADHOGA Newsflash: Überblick zu den aktuellen Regelungen zur Corona-Situation in der Hotellerie und Gastronomie

Vor dem Hintergrund der rasant steigenden Infektionszahlen haben die Bund-Länder Beschlüsse zahlreiche Beschränkungen vereinbart. Der Corona-Lockdown gilt vorerst vom 2. bis 30. November 2020. Was bedeutet das konkret für die…
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19.10.2020

ETL ADVISION auf der 1. expopharm Impuls

Es war eine absolute Premiere für die Apothekenbranche:  Vom 5. bis 8. Oktober 2020 fand die expopharm Impuls erstmalig als digitale Messe statt.  Die insgesamt 10.500 Teilnehmer machten das Online-Event…
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14.10.2020

3,48 Promille ohne Ausfallerscheinungen?

Bitte einmal kräftig pusten! Dass dies auch für einen Fußgänger die Entziehung der Fahrerlaubnis nach sich ziehen kann, ist vielen nicht bewusst. Doch das passiert nicht automatisch. Vielmehr müssen bestimmte…
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06.10.2020

Wenn der LKW das Schild verdeckt

LKWs nehmen viel Raum ein. Doch was passiert, wenn beim Überholvorgang ein Verkehrszeichen vom LKW verdeckt und daher vom Überholenden nicht wahrgenommen und somit nicht beachtet wird? Mit dieser Frage…
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