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23.11.2022

Automatisiertes Fahren

Das automatisierte Fahren wird in unterschiedliche Stufen eingeteilt. In manchen Systemen werden der Vollständigkeit halber auch die Stufen „Driver Only“ (bei dem der Fahrer dauerhaft die Fahrzeugführung ohne eingreifende Fahrzeugsysteme…
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Autonomes Fahren

Das autonome („fahrerlose“) Fahren ist die höchste Stufe des automatisierten Fahrens im engeren Sinne. Das System kann – anders als beim teilautomatisierten, hochautomatisierten oder vollautomatisierten Fahren – während der gesamten Fahrt alle Situationen automatisch bewältigen. Ein Fahrer ist…
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31.08.2022

Autowrack / Abfall

Bei einem Altfahrzeug kann es sich um Abfall im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 KrWG handeln, wenn die Voraussetzungen des objektiven Abfallbegriffs nach § 3 Abs. 4 KrWG erfüllt…
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AVAS

Di Abkürzung AVAS steht für Acoustic Vehicle Alert System, das seit dem 01.07.2021 in allen neu zugelassenen elektrisch betriebenen Fahrzeugen mit vier oder mehr Rädern verbaut sein muss. Es basiert auf der Verordnung (EU) Nr.…
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Bagatellschaden

Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall darf der Geschädigte auf Kosten des Schädigers grundsätzlich einen Sachverständigen seiner Wahl mit der Schadenschätzung beauftragen. Eine Ausnahme davon gilt bei sogenannten Bagatellschäden. In diesen Fällen kann…
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06.03.2024

Bedeutender Fremdschaden

Der bedeutende Fremdschaden im Sinne der §§ 69, 142 StGB spielt insbesondere bei der Frage eine Rolle, ob sich eine am Unfall beteiligte Person unerlaubt vom Unfallort entfernt hat, ohne die erforderlichen Feststellungen zu ermöglichen,…
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Beharrlichkeit

In § 25 Abs. 1 StVG heißt es: „Wird gegen die betroffene Person wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24, die sie unter grober oder beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, eine Geldbuße festgesetzt,…
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Beilackierung

Die Beilackierung findet ihre Berechtigung in § 249 BGB. Danach hat der ein Schädiger den Zustand wiederherzustellen, der bestehen würde, wenn der zum Ersatz verpflichtende Umstand nicht eingetreten wäre. Von daher…
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Beleuchtung

PKW – Beleuchtung Bußgeldtabelle   FaP: Führerschein auf Probe
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Benzinklausel

Nach der Benzinklausel sind Schäden, die durch den Gebrauch eines Kraftfahrzeugs verursacht werden, von der für das Fahrzeug bestehenden Haftpflichtversicherung zu ersetzen. Die Inanspruchnahme der Privathaftpflichtversicherung, z.B. um den Schadenfreiheitsrabatt…
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Benzinkosten

Bei einem Totalschaden kann das im Tank befindliche Restbenzin zusätzlich vom Schädiger zu erstatten sein, wenn es nicht bereits durch den Gutachter bei Ermittlung des Wiederbeschaffungswertes berücksichtigt wurde. Hilfreich ist in jedem Fall…
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Bereicherungsverbot

Nach dem schadensrechtlichen Bereicherungsverbot soll der Geschädigte nicht besser gestellt werden, als er ohne das schädigende Ereignis stünde (BGH, Urt. v.  04.04.2014, Az. V ZR 275/12). Allerdings sind nicht alle durch das Schadensereignis…
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