Schleppen im Sinne von § 33 Abs. 1 StVZO bezeichnet das Ziehen eines betriebsfähigen Kraftfahrzeugs als Anhänger. IFr das Schleppen eine Genehmigung erforderlich. Wiegt das geschleppte Fahrzeug mehr als 750…
Wer durch einen Unfall verletzt wird hat gegen den Schädiger einen Anspruch auf Zahlung eines angemessenen Schmerzensgeldes. Das Schmerzensgeld soll den Geschädigten in die Lage versetzen, sich Erleichterungen und Annehmlichkeiten zu verschaffen,…
Der Begriff der Schrittgeschwindigkeit wird z.B. in der StVO z.B. § 20 Abs. 2 und 4, § 21a Abs. 1 Nr. 3 oder § 24 Abs. 2 verwendet. Er bezeichnet die Geschwindigkeit, mit der an gekennzeichneten…
Der Begriff der Schrittgeschwindigkeit ist nicht nur für motorisierte Verkehrsteilnehmer von zentraler Bedeutung. Auch Radfahrer müssen bei unklarer Verkehrslage Schrittgeschwindigkeit fahren, um gemäß § 3 Abs. 1 Satz 4 StVO innerhalb einer überschaubaren Strecke anhalten zu können…
Wenn es nach Motorradunfällen um Schadensersatz geht, gehören zwei Fragen immer wieder zum Standard. Die erste lautet, ob Schutzkleidung einer Abnutzung unterliegt, bei der zweiten geht es um die Frage…
Bei der „Section Control“ wird die Geschwindigkeit der passierenden Fahrzeuge in der Form überwacht, dass die Durchschnittsgeschwindigkeit über eine längere, hier rund zwei Kilometer umfassende Strecke ermittelt wird. Bei der…
Beim Seitenabstand sind insbesondere der Abstand zu überholten und entgegenkommenden Fahrzeugen sowie der Abstand zum Fahrbahnrand zu beachten. Seitenabstand beim Überholen Wer ein fahrendes Fahrzeug überholt, muss gemäß § 5 Absatz 4…
Selbstfahrervermietfahrzeuge sind Fahrzeuge, die gewerbsmäßig und ohne Fahrer gegen Entgelt zur Verfügung gestellt werden, ohne auf den Mieter zugelassen zu sein. Eine Mietzahlung im klassischen Sinne ist dabei nicht zwingend…
Der Regelungsgehalt eines Verkehrszeichens muss sofort erkennbar sein! Rechtlich stehen Verkehrszeichen den Anordnungen von Polizeibeamten gleich und ihre Anordnungen sind unmittelbar und verbindlich zu befolgen. Damit dies möglich ist…
Als Sondermarkt bezeichnet der BGH die von Restwertbörsen betriebenen Plattformen zur Veräußerung von Unfallfahrzeugen an spezialisierte Restwertaufkäufer im Internet. Nach gefestigter Rechtsprechung des BGH (zuletzt Urt. v. 25.6.2019, Az. VI ZR 358/18),…
Grundsätzlich müssen sich alle Verkehrsteilnehmer an die Regeln der Straßenverkehrsordnung halten. Allerdings gibt es auch gesetzlich geregelte Ausnahmen. In bestimmten Konstellationen werden bestimmten Fahrzeuggruppen sogenannte Sonderrechte zugesprochen. Diese finden sich…
Mietwagen sind in der Regel junge oder neuwertige Fahrzeuge. Mietet ein Unfallgeschädigter ein Ersatzfahrzeug an, ist er daher regelmäßig einem erhöhten wirtschaftlichen Risiko („Sonderrisiko“) ausgesetzt, weil der Mietwagen neuer und…