Lidar (Light Detection and Ranging) ist ein Laser-Scanner auf Infrarotbasis, der meistens für die Distanzmessung nach vorne verwendet wird und somit auf Hindernisse hinweisen kann. Genutzt wird Lidar aufgrund der…
Wenn ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht arbeiten kann, hat er trotzdem gemäß dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) einen Anspruch darauf, dass er in den ersten sechs Krankheitswochen seinen Lohn erhält. Das gilt natürlich…
Bei dieser Versicherung handelt es sich um eine ganz spezielle Art von Versicherung für Berufspiloten, die einer Berufsunfähigkeitsversicherung ähnlich ist. Siehe auch OLG Köln, Urt. v. 20.11.2018 – 9 U…
Kommt es an einer Einmündung oder eine Einfahrt zu einem Rückstau und wird für den an sich wartepflichtigen Einbiegenden eine Lücke in der Fahrzeugschlange gelassen, so darf sich der Wartepflichtige…
Die Lückenrechtsprechung betrifft das Überholen von Kolonnen. In den so genannten Lückenfällen muss derjenige, der eine Fahrzeugkolonne überholt, die eine Lücke gelassen hat, grundsätzlich damit rechnen, dass ein anderes Fahrzeug…
Der materielle Schaden bezieht sich auf einen Vermögensschaden. Dieser ist bei einem Unfall durch den Schädiger bzw. dessen Versicherer nach Maßgabe des § 249 BGB zu ersetzen. Zum materiellen Schaden gehören regelmäßig die Reparaturkosten mit…
Der vom Fahrzeughersteller angegebene Höchstwert der senkrecht wirkenden Gesamtkraft zwischen den Auflageflächen der Reifen oder Schienen einer Achse und dem Boden, die aus dem Teil der Fahrzeugmasse, der von dieser…
Eine Mehrfachversicherung liegt immer dann vor, wenn ein Interesse bei mehreren Versicherern gegen dieselbe Gefahr versichert ist (§ 78 Abs. 1 VVG). Im Schadenfall haften die Versicherer bei einer Mehrfachversicherung…
Der merkantile Minderwert beschreibt „die Minderung des Verkaufswertes zu verstehen, die trotz völliger und ordnungsmäßiger Instandsetzung des Fahrzeugs allein deshalb verbleibt, weil bei einem großen Teil des Publikums, vor allem…
Verkehrsverstöße können nur geahndet werden, wenn sie nicht nur festgestellt, sondern auch nachvollziehbar dokumentiert worden sind. Im Verfahren kommt daher den Einlassungen des oder der Betroffenen, Zeugenaussagen, dem Messprotokoll, dem…
Nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall hat der Geschädigte in der Regel Anspruch auf einen Ersatzwagen. Die Erstattung der Mietwagenkosten ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine…