Dem Geschädigten steht grundsätzlich Ersatz der im Zusammenhang mit den unverschuldeten Verkehrsunfall entstandenen Aufwendungen (Telefon-, Fahrt-, und Parkkosten, Porto, etc.) zu. In der Praxis hat sich die pauschale Geltendmachung dieser Ansprüche durchgesetzt.…
Bei sogenannten Bagatellschäden reicht in der Regel die Vorlage eines Kostenvoranschlags mit Lichtbildern für die Schadenregulierung aus. Voraussetzung ist jedoch, dass der Schaden klar abgrenzbar ist und auch ein Laie einschätzen kann,…
Das Sechsundfünfzigste Strafrechtsänderungsgesetz führte 2017 den Tatbestand der nicht genehmigten Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr in das Strafgesetzbuch ein. Geregelt ist der Tatbestand in § 315d StGB. Die Einordnung eines Geschehens als Kraftfahrzeugrennen im…
Bei der Reparatur von Unfallfahrzeugen ist die Lackierung reparierter Teile normal. Normal ist auch, dass die Temperaturen in der Lackierkabine während des Trocknungsprozesses die Grenze von 40 Grad Celsius überschreiten.…
Ein wichtiger Punkt beim Transport von Gütern mit Fahrzeugen ist eine ordnungsgemäße Sicherung der Ladung. Egal ob Möbel, Reisegepäck, Wasserkasten oder Radlader: Die Ladung ist nach § 22 StVO so stauen, „dass…
Als Lagerfahrzeug werden in der Regel unbenutzte, reimportierte oder auf Lager stehende sofort oder kurzfristig verfügbare Fahrzeuge bezeichnet, die entweder bereits beim Verkäufer oder dessen Lieferanten auf Abruf bereitstehen und…
Die Lichthupe ist ein Warnzeichen gemäß § 16 Straßenverkehrsordnung (StVO). Wie die normale Hupe darf sie bei Überholvorgängen außerhalb geschlossener Ortschaften (§ 5 Abs. 5 StVO) sowie von dem betätigt werden, der sich…
Lidar (Light Detection and Ranging) ist ein Laser-Scanner auf Infrarotbasis, der meistens für die Distanzmessung nach vorne verwendet wird und somit auf Hindernisse hinweisen kann. Genutzt wird Lidar aufgrund der…
Wenn ein Arbeitnehmer krankheitsbedingt nicht arbeiten kann, hat er trotzdem gemäß dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntgFG) einen Anspruch darauf, dass er in den ersten sechs Krankheitswochen seinen Lohn erhält. Das gilt natürlich…
Bei dieser Versicherung handelt es sich um eine ganz spezielle Art von Versicherung für Berufspiloten, die einer Berufsunfähigkeitsversicherung ähnlich ist. Siehe auch OLG Köln, Urt. v. 20.11.2018 – 9 U…
Kommt es an einer Einmündung oder eine Einfahrt zu einem Rückstau und wird für den an sich wartepflichtigen Einbiegenden eine Lücke in der Fahrzeugschlange gelassen, so darf sich der Wartepflichtige…
Die Lückenrechtsprechung betrifft das Überholen von Kolonnen. In den so genannten Lückenfällen muss derjenige, der eine Fahrzeugkolonne überholt, die eine Lücke gelassen hat, grundsätzlich damit rechnen, dass ein anderes Fahrzeug…