Die Fahrerlaubnisklassen sowie die Voraussetzungen für deren Erwerb sind sind in der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr(Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV) geregelt. Dem Grundsatz des § 4 Abs.1 FeV entsprechend, bedarf…
Fahrerlaubnisregister werden sowohl bei den örtlichen Fahrerlaubnisbehörden als auch beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg geführt. Die in den Fahrerlaubnisregistern gespeicherten Daten regelt § 50 StVG. (s.a. § 63 Nr. 2 StVG) …
Das autonome („fahrerlose“) Fahren ist die höchste Stufe des automatisierten Fahrens im engeren Sinne. Das System kann – anders als beim teilautomatisierten, hochautomatisierten oder vollautomatisierte Fahren – während der gesamten Fahrt alle Situationen automatisch bewältigen. Ein Fahrer…
Die Fahrerschutzversicherung wird oft als „Vollkaskoversicherung für den Fahrer“ bezeichnet, was juristisch nicht zutreffend ist, da es sich nicht um eine Sachversicherung handelt. Dogmatisch richtig ist sie als Personenversicherung eigener…
Die Fahrlässigkeit ist im Zivilrecht in § 276 BGB geregelt. Sie ist eine Verschuldensform und beschreibt die innere Einstellung einer Person gegenüber ihrer Handlung. Gemäß § 276 Abs. 2 BGB handelt fahrlässig, wer…
Die Begriffe des Fahrrads und des Fahrradanhängers sind in § 63a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. Danach ist ein Fahrrad ist ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch die…
Die Fahrtenbuchauflage ist in § 31a StVZO geregelt. Sie kann gegenüber dem Fahrzeughalter verhängt werden, wenn der Fahrzeugführer nach einer Zuwiderhandlung gegen Verkehrsregeln nicht festgestellt werden kann. Voraussetzung ist allerdings –…
Ein Fahrverbot resultiert aus einer Verkehrsordnungswidrigkeit. Anders als bei der Entziehung der Fahrerlaubnis bleibt diese bei einem Fahrverbot grundsätzlich bestehen. Man man darf nur während der Dauer des Fahrverbots davon in Deutschland…
Gemäß Ziff. A.1.1.1. der „Allgemeine Bedingungen für die Kfz-Versicherung (AKB)“ ist der Gebrauch eines Fahrzeugs Voraussetzung für die Eintrittspflicht des Haftpflichtversicherers. Der Gebrauch umfasst nicht nur das Fahren des Fahrzeugs, sondern auch…
Von einem faktischen Überholt wird gesprochen, wenn zwar kein Überholverbot gemäß § 5 StVO angeordnet, ein Überholen aber z.B. nur mit Überfahren einer durchgezogenen Linie (Zeichen 295) ist. Wer eine…