Nach § 1 Abs. 1 StVG bedarf, wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, der Erlaubnis (Fahrerlaubnis) der zuständigen Behörde (Fahrerlaubnisbehörde). Gemäß § 2 Abs. 5 Nr. 1 bis 4…
Die Fahrerlaubnis auf Probe ist in § 2a Straßenverkehrsgesetz (StVG) geregelt. Die Erteilung der Fahrerlaubnis erfolgt beim erstmaligen Erwerb „auf Probe“. Die Probezeit dauert zwei Jahre vom Zeitpunkt der Erteilung an. Für…
Die Fahrerlaubnisklassen sowie die Voraussetzungen für deren Erwerb sind sind in der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr(Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV) geregelt. Dem Grundsatz des § 4 Abs.1 FeV entsprechend, bedarf…
Fahrerlaubnisregister werden sowohl bei den örtlichen Fahrerlaubnisbehörden als auch beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg geführt. Die in den Fahrerlaubnisregistern gespeicherten Daten regelt § 50 StVG. (s.a. § 63 Nr. 2 StVG) …
Das autonome („fahrerlose“) Fahren ist die höchste Stufe des automatisierten Fahrens im engeren Sinne. Das System kann – anders als beim teilautomatisierten, hochautomatisierten oder vollautomatisierte Fahren – während der gesamten Fahrt alle Situationen automatisch bewältigen. Ein Fahrer…
Die Fahrerschutzversicherung wird oft als „Vollkaskoversicherung für den Fahrer“ bezeichnet, was juristisch nicht zutreffend ist, da es sich nicht um eine Sachversicherung handelt. Dogmatisch richtig ist sie als Personenversicherung eigener…
Die Fahrlässigkeit ist im Zivilrecht in § 276 BGB geregelt. Sie ist eine Verschuldensform und beschreibt die innere Einstellung einer Person gegenüber ihrer Handlung. Gemäß § 276 Abs. 2 BGB handelt fahrlässig, wer…
Die die Fahrerlaubnisbehörde hat die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn sich ihr Inhaber als nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Rechtfertigen Tatsachen eine solche Annahme, kann die Fahrerlaubnisbehörde zur Vorbereitung…
Die Begriffe des Fahrrads und des Fahrradanhängers sind in § 63a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt. Danach ist ein Fahrrad ist ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch die…
Die Fahrtenbuchauflage ist in § 31a StVZO geregelt. Danach kann die nach Landesrecht zuständige Behörde gegenüber einem Fahrzeughalter für ein oder mehrere auf ihn zugelassene oder künftig zuzulassende Fahrzeuge die Führung…