Geschwindigkeitsverstöße zu verhandeln gehört zum Gerichtsalltag. Allerdings sollte auch beim Abfassen von Urteilen und Beschlüssen der Grundsatz Eile mit Weile gelten, wie das Amtsgericht (AG) Pößneck mit dem Beschluss des…
Wenn es brennt, zählt jede Sekunde. Deshalb genießen Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn Sonderrechte. Doch was passiert, wenn unterwegs ein anderes Fahrzeug beschädigt wird? Wer haftet? Bleibt der Halter des…
Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind teilweise begleitet von Unsicherheiten, was aktuell erlaubt ist und was nicht. Das führt zu manch seltsamen Blüten im Ordnungswidrigkeitenrecht. So auch zu der…
Vor allem im Herbst können tiefstehende Sonne, eine reflektierende regennasse Fahrbahn oder Nebel die Sicht beeinträchtigen. Darf in solchen Fällen dann quasi blind abgebogen werden? Und was passiert, wenn es…
Vor allem im Herbst können tiefstehende Sonne, eine reflektierende regennasse Fahrbahn oder Nebel die Sicht beeinträchtigen. Darf in solchen Fällen dann quasi blind abgebogen werden? Und was passiert, wenn es…
Reifenwechsel gehören für viele Werkstätten zum Alltagsgeschäft. Doch was passiert, wenn sich der gewechselte Reifen auf der Autobahn vom Fahrzeug löst und selbständig macht? Wer haftet für den entstandenen Schaden?…
Kein freies Parken auf Car-Sharing und E-Parkplätzen
Sonderparkplätze - ob für Elektro- oder Car-Sharing-Fahrzeuge - genießen einen besonderen Schutz vor unberechtigter Nutzung. Wer dies nicht beachtet und sein Fahrzeug dort abstellt, obwohl es nicht zur privilegierten Gruppe…
Wer einen Kaufvertrag über ein Fahrzeug abschließt, ist zunächst verpflichtet diesem Vertrag auch nachzukommen. Das gilt sowohl hinsichtlich des Käufers, der den Kaufpreis zahlen und das Fahrzeug annehmen muss, als…
Wie sollen Hotellerie und Gastronomie auf aktuelle Corona-Regelungen reagieren?
Der zweite Corona-Lockdown ist deutschlandweit gestartet. Vor dem Hintergrund der rasant steigenden Infektionszahlen haben Bund und Länder zahlreiche Beschränkungen vereinbart. Der Lockdown gilt vorerst vom 2. bis 30. November 2020.…
Wenn für die Bußgeldbehörde nach einem Blick auf das Blitzerfoto feststeht, dass der Fahrzeughalter auch der Fahrer ist, flattert diesem ein Bußgeldbescheid ins Haus. Doch was, wenn nicht der Fahrzeughalter,…
ETL ADHOGA Newsflash: Überblick zu den aktuellen Regelungen zur Corona-Situation in der Hotellerie und Gastronomie
Vor dem Hintergrund der rasant steigenden Infektionszahlen haben die Bund-Länder Beschlüsse zahlreiche Beschränkungen vereinbart. Der Corona-Lockdown gilt vorerst vom 2. bis 30. November 2020. Was bedeutet das konkret für die…
Unbefugtes Öffnen eines Autos per Funk ist kein ‘Aufbrechen!’
Einem aktuell veröffentlichten Urteil des AG München zufolge, ist eine Hausratversicherung bei der Entwendung von Gegenständen aus einem Auto nicht zur Zahlung verpflichtet, wenn das Auto unbefugt per Funksignal geöffnet wurde.…