Seit der Handynovelle in 2017 und der damit einhergehenden Gesetzesänderung, ist auch die Nutzung anderer elektronischer Geräte eingeschränkt. Auch ein Tablet oder ein Navigationsgerät dürfen während der Fahrt nun nicht mehr zur Nutzung in…
Elementarschäden sind von Naturgewalten verursachte Schäden. Die Kaskoversicherung erfasst standardmäßig Sturm (Wind ab Stärke 8), Hagel, Blitzschlag und Überschwemmung. Abhängig vom Versicherer und dem gewählten Tarif können auch Schäden durch Lawinen oder Muren…
Als Enforcement Trailer wird eine Möglichkeit der mobilen Verkehrsüberwachung bezeichnet, bei dem das Messgerät des Typs PoliScan FM1 in einer Art Anhänger montiert ist und aufgrund einer unabhängigen Stromversorgung auch…
Entsorgungskosten können sowohl bei der Instandsetzung eines unfallbeschädigten Fahrzeugs als auch im Rahmen der Reinigung einer Unfallstelle von ausgelaufenen Betriebsstoffen oder unfallbedingt abgelösten Fahrzeugteilen anfallen. Instandsetzungsbedingte Entsorgungskosten Im Rahmen der…
Die Fahrerlaubnis wird aus strafprozessualen Gründen entzogen, zum Beispiel einer Straftat, oder verwaltungsrechtlichen Gründen, zum Beispiel wegen Ungeeignetheit. Die Grundvoraussetzung für den Entzug / die Entziehung der Fahrerlaubnis ist, dass…
Als erforderlich im Sinne von § 249 Abs. 2 S. 1 BGB sind diejenigen Aufwendungen anzusehen, die ein verständiger, wirtschaftlich denkender Mensch in der Lage des Geschädigten machen würde (vgl. BGH NJW…
Geht ein Führerschein verloren oder kommt auf sonstige Weise abhanden, hat der Inhaber den Verlust zu melden und einen Ersatzführerschein zu beantragen. Gemäß Art. 11 Abs. 5 der 3. Führerschein-Richtlinie (3. FS-RL) kann…
Ist wegen Beschädigung einer Sache Schadensersatz zu leisten, so kann der Geschädigte gemäß § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB statt der Herstellung den dazu erforderlichen Geldbetrag verlangen.
EUCARIS steht für EUropean Car and Driving Licence Information System. Das System wurde geschaffen den zentralen registerführenden Behörden EU-weit einander die Einsichtnahme in einen ausgewählten Teil der in den jeweiligen Fahrzeug- und Führerscheinregistern der Parteien…
Ein unbenutztes Kraftfahrzeug ist regelmäßig noch “fabrikneu”, wenn und solange das Modell dieses Fahrzeugs unverändert weitergebaut wird, wenn es keine durch längere Standzeit bedingten Mängel aufweist und wenn zwischen Herstellung…
Das Fahreignungsregister (FAER) wird beim Kraftfahrtbundesamt in Flensburg geführt. Gesetzliche Grundlage ist § 28 StVG. Zweck des Fahreignungsregisters gemäß § 28 Abs. 2 StVG Speicherung von Daten, die erforderlich sind 1.…
Die Begriffe Fahrerlaubnis und Führerschein werden immer wieder verwechselt. Dabei ist eigentlich alles ganz einfach. Die Fahrerlaubnis berechtigt zum Führen fahrerlaubnispflichtiger Kraftfahrzeuge und ist in der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) geregelt. Der Führerschein ist…