hello world!
hello world!

Genau das Richtige.
In Findeseile.

Magazin Filter Suche

Magazin Filter Suche
Typ

Post Type Filter

Post Type Filter

Tödliche Ablenkung und folgenschwere Unfallflucht

Ein kurzer Blick zum Radio oder auf den Aschenbecher und schon knallt es… Ablenkung im Straßenverkehr ist Schätzungen zufolge für jeden zehnten Verkehrstoten verantwortlich. Das scheint auch die Unfallursache in...
Mehr lesen

Die Zahl der Entscheidungen zum ‘Handyparagraphen’ wächst!

Was bedeutet Halten? So hatte z.B. das Amtsgericht Coesfeld 2018 entschieden (Urt. v. 20.04.2018, Az. 3b OWi – 89 Js 2030/17 – 306/17), dass ein Gerät nicht zwingend mit der...
Mehr lesen

Wann greift die Halterhaftung bei brennenden Fahrzeugen?

Die Kfz-Haftpflichtversicherung deckt Schäden ab, die anderen durch den Betrieb eines Fahrzeugs entstehen. Dazu gehören beispielsweise Schäden durch das unaufmerksame Öffnen einer Fahrzeugtür oder das Auffahren an einer roten Ampel....
Mehr lesen

Wer haftet für Unfall durch fehlenden Warnblinker?

Wer – beispielsweise aufgrund eines Unfalls – mit seinem PKW liegenbleibt, hat das Warnblinklicht einzuschalten, wenn sein Fahrzeug nicht ohne weiteres als Hindernis wahrgenommen werden kann (§ 15 Satz 1...
Mehr lesen

Was sagt denn der Betroffene dazu?

Geschwindigkeitsverstöße gehören zum Alltag deutscher Gerichte. Um der Menge der Verfahren Herr zu werden, werden an die Urteilsgründe in Bußgeldsachen keine besonders hohen Anforderungen gestellt. Dennoch sind einige Punkte unverzichtbar...
Mehr lesen

Einsichtsrecht in Lebensakte bei Rotlichtverstoß

Nicht nur bei Geschwindigkeitsverstößen kommen sogenannte standardisierte Messverfahren zum Einsatz. Auch die Messung von Rotlichtverstößen erfolgt häufig auf diese Weise. Für die Verwaltungsbehörden und Gerichte bedeuten sie eine erhebliche Arbeitserleichterung....
Mehr lesen

Bundesverfassungsgericht: Einsichtsrecht in Rohmessdaten – auch wenn diese nicht in der Bußgeldakte sind!

Der lange Atem eines Fahrzeugfahrers hat sich gelohnt: Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat seiner Verfassungsbeschwerde einstimmig stattgegeben – ihm steht ein Einsichtsrecht auch in Messunterlagen zu, die sich nicht in der...
Mehr lesen

Prüffrist des Versicherers für höheres Restwertangebot?

Wer bei einem Verkehrsunfall geschädigt wird, macht den entstandenen Schaden bei Haftpflichtversicherer des anderen Unfallbeteiligten geltend. Dabei wird dem Versicherer eine sogenannte Prüffrist zugesprochen. In dieser Zeit soll der Versicherer...
Mehr lesen

Gilt das Handyverbot auch für den Barcodescanner eines Paketzustellers?

Corona-Lockdown und Weihnachtsgeschäft: Paketzusteller haben derzeit eine Menge Arbeit. Wohin geht die nächste Lieferung? Das während der Fahrt auf dem Scanner nachzusehen, um ein paar Sekunden pro Lieferung einzusparen, mag...
Mehr lesen

Bußgelder müssen maßvoll sein!

Am 03.12.2020 berichteten wir, darüber, dass Werbeaufschriften auf einem abgestellten Fahrzeug nicht zwingend auch eine Sondernutzung darstellen. Wenn dem aber so ist und ein Gebührenschuldverhältnis besteht, z.B., weil öffentlicher Verkehrsraum über...
Mehr lesen
1 3 4 5 6 7 50

Magazin Pagination

magnifiercross