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24.11.2020

Tödlicher Wegeunfall vor Schichtende?

Morgens zur Arbeit hin, einstempeln, zum Schichtende ausstempeln und nach Hause fahren. Der unmittelbare Weg zur Arbeit hin und wieder nach Hause zurück ist in der Regel über die gesetzliche…
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20.11.2020

Tatvorwürfe müssen konkret sein!

Im Falle eines Verkehrsverstoßes besteht das Recht, sich dagegen zu verteidigen. Daher ist eine konkrete Beschreibung der vorgeworfenen Tat erforderlich. Denn nur so kann der Betroffene die relevanten Informationen bereitstellen,…
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19.11.2020

Versicherer verlangt vom Sachverständigen Schadensersatz

Dass Versicherer bei der Schadensregulierung regelmäßig einen Grund finden, um Schadenspositionen zu kürzen, ist hinlänglich bekannt. Dass Geschädigte gegen unberechtigte Kürzungen vor Gericht ziehen, gehört zum Gerichtsalltag. Neu ist allerdings…
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18.11.2020

Wenn das Gericht zu schnell ist…

Geschwindigkeitsverstöße zu verhandeln gehört zum Gerichtsalltag. Allerdings sollte auch beim Abfassen von Urteilen und Beschlüssen der Grundsatz Eile mit Weile gelten, wie das Amtsgericht (AG) Pößneck mit dem Beschluss des…
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17.11.2020

Wer haftet für Schäden durch Feuerwehrfahrzeuge?

Wenn es brennt, zählt jede Sekunde. Deshalb genießen Einsatzfahrzeuge mit Blaulicht und Martinshorn Sonderrechte. Doch was passiert, wenn unterwegs ein anderes Fahrzeug beschädigt wird? Wer haftet? Bleibt der Halter des…
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13.11.2020

Privat-PKW kein öffentlicher Raum

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind teilweise begleitet von Unsicherheiten, was aktuell erlaubt ist und was nicht. Das führt zu manch seltsamen Blüten im Ordnungswidrigkeitenrecht. So auch zu der…
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13.11.2020

Die Gefahr des blind Abbiegens

Vor allem im Herbst können tiefstehende Sonne, eine reflektierende regennasse Fahrbahn oder Nebel die Sicht beeinträchtigen. Darf in solchen Fällen dann quasi blind abgebogen werden? Und was passiert, wenn es…
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12.11.2020

Die Gefahr des blind Abbiegens

Vor allem im Herbst können tiefstehende Sonne, eine reflektierende regennasse Fahrbahn oder Nebel die Sicht beeinträchtigen. Darf in solchen Fällen dann quasi blind abgebogen werden? Und was passiert, wenn es…
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11.11.2020

Wenn sich das Rad selbständig macht

Reifenwechsel gehören für viele Werkstätten zum Alltagsgeschäft. Doch was passiert, wenn sich der gewechselte Reifen auf der Autobahn vom Fahrzeug löst und selbständig macht? Wer haftet für den entstandenen Schaden?…
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06.11.2020

Kein freies Parken auf Car-Sharing und E-Parkplätzen

Sonderparkplätze - ob für Elektro- oder Car-Sharing-Fahrzeuge - genießen einen besonderen Schutz vor unberechtigter Nutzung. Wer dies nicht beachtet und sein Fahrzeug dort abstellt, obwohl es nicht zur privilegierten Gruppe…
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05.11.2020

Kann das Autohaus vom Vertrag zurücktreten?

Wer einen Kaufvertrag über ein Fahrzeug abschließt, ist zunächst verpflichtet diesem Vertrag auch nachzukommen. Das gilt sowohl hinsichtlich des Käufers, der den Kaufpreis zahlen und das Fahrzeug annehmen muss, als…
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04.11.2020

Wie sollen Hotellerie und Gastronomie auf aktuelle Corona-Regelungen reagieren?

Der zweite Corona-Lockdown ist deutschlandweit gestartet. Vor dem Hintergrund der rasant steigenden Infektionszahlen haben Bund und Länder zahlreiche Beschränkungen vereinbart. Der Lockdown gilt vorerst vom 2. bis 30. November 2020.…
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