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Voigt 
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06.02.2021

Was bedeutet … Winterreifenpflicht?

Eine bekannte Faustregel besagt, dass Winterreifen “von Oktober bis Ostern” zu verwenden sind.  Eine starre, verbindliche gesetzliche Regelung der Winterreifenpflicht fehlt allerdings. Vielmehr gilt die situative Winterreifenpflicht, wonach die Bereifung…
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05.02.2021

Kein Schmerzensgeld für Radfahrerin

Im innerstädtischen Verkehr geht es - vor allem in der Rush Hour - oft hektisch und unübersichtlich zu. Verkehrsunfälle mit anderen Verkehrsteilnehmern sind dabei keine Seltenheit. Vor allem wenn Fußgänger…
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03.02.2021

Was ist ein Wasserschlag?

Von einem Wasserschlag spricht man, wenn der Motor des Fahrzeugs – z.B. beim Durchfahren einer tiefen Pfütze – Wasser ansaugt und dies zu einem Schaden führt. Mehr dazu
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02.02.2021

Fahrtenbuchauflage vs. Datenschutz?

Um einer Fahrtenbuchauflage nachzukommen, muss für jede Fahrt mit dem betreffenden Fahrzeug auch der Fahrer mit angegeben werden. Doch ist das nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) auch zulässig? Schließlich kann -…
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Wer zahlt, wenn das Auto im Wasser stehen bleibt?

Steigende Pegelstände und durch Starkregen überflutete Straßen sind nach Unwettern ebenso normal wie der Umstand, dass die Gewässer über die Ufer treten und Fahrzeuge in Wasserlachen mit Motorschäden liegen bleiben…
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29.01.2021

Beweise sind vollständig zu erheben!

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) und der Grundsatz, dass Gerichte die Wahrheit erforschen müssen bevor sie ein Urteil erlassen, gelten auch im Bußgeldverfahren. Gerichte können…
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28.01.2021

Geschädigte müssen nicht die eigene Vollkaskoversicherung einschalten!

Haftpflichtversicherer behaupten nach einem Unfall gerne, Geschädigte müssten die Reparatur vorfinanzieren und im Zweifel sogar ihren eigenen Kaskoversicherer einschalten. Der BGH sieht das aber ganz anders!
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27.01.2021

Unfallgefahr durch Eisplatten! Empfindliche Strafen und Bußgelder drohen!

Nächtliche Temperaturen unterhalb des Gefrierpunktes wieder für glatte Straßen und gefrorene Wasserlachen auf LKW-Planen und Dächern.
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26.01.2021

Handyparagraph gilt auch für Digitalkameras

Mit der Einführung des neu gefassten Handyparagraphen hat der Gesetzgeber eine technikoffene Formulierung gewählt. Dies hat zur Folge, dass die Gerichte sich mit der Frage auseinandersetzen dürfen was vom Verbot…
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25.01.2021

Vorsicht im Parkhaus!

Wer sein Fahrzeug in einem Parkhaus einstellen will oder muss kennt die Probleme; schmale Einfahrten oder Stellplätze die den Abmessungen heutiger Fahrzeuge kaum noch gerecht werden und bei denen „Zirkeltraining“…
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22.01.2021

Wie weit geht die Mitwirkungspflicht zur Abwendung einer Fahrtenbuchauflage?

Fahrtenbuchauflagen sind lästig und ärgerlich zugleich. Wer systematisch vorgeht, kann sie sogar abwenden. Passivität ist aber das falsche Mittel. Dies musste auch der Halter eines Autos erfahren das geblitzt worden…
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21.01.2021

Fristlose Kündigung wegen entwendeten Desinfektionsmittels

Was mancher Arbeitnehmer als Bagatelle betrachten mag, kann für Unternehmen ein Kündigungsgrund sein: Diebstahl am Arbeitsplatz! Dies gilt auch bei sonst eher unattraktiven Dingen, wenn diese von besonderer Relevanz sind,…
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