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31.08.2022

Durchgezogene Linie

Bekannt ist auch, dass eine Begrenzungslinie nicht – auch nicht teilweise – überfahren werden darf. Weniger bekannt ist allerdings, dass eine durchgezogene Linie nicht zwingend auch ein Überholverbot bedeutet. Einem…
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31.08.2022

E-Scooter

Siehe: Elektrokleinstfahrzeuge
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Eichfrist

Die Eichfrist (Früher: Eichgültigkeitsdauer) bezeichnet den Zeitraum der Gültigkeit der Eichung eines Messgeräts. Sie ist in § 34 der Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie…
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Eigenhändige Unterschrift

Der Rechtsprechung zufolge, muss „der Schriftzug die Identität des Unterzeichnenden ausreichend kennzeichnen, individuelle, charakteristische Merkmale aufweisen, die die Nachahmung erschweren, aufweist, sich ohne lesbar sein zu müssen, als Wiedergabe eines Namens…
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Eigenreparatur

Nach deutschem Schadenrecht ist es grundsätzlich möglich, ein unfallbeschädigtes Fahrzeug außerhalb einer Werkstatt in Eigenregie instand zu setzen. Der Geschädigte hat in diesem Fall einen Anspruch auf Erstattung der erforderlichen Kosten als…
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Einfach gelagerter Fall

Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass so etwas wie einen einfach gelagerten Verkehrsunfall selbst dann nicht gibt, wenn nur zwei Fahrzeuge an dem Unfallgeschehen beteiligt sind (vgl. BGH, Urt. v.…
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31.08.2022

Einkaufswagenfall

Von einem „Einkaufswagenfall“ spricht man, wenn ein Einkaufswagen – z.B. beim Entladen der gekauften Sachen – wegrollt und einen geparkten PKW beschädigt. Da das Be- und Entladen eines Fahrzeugs dem…
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Einkaufswagenfall

Von einem „Einkaufswagenfall“ spricht man, wenn ein Einkaufswagen – z.B. beim Entladen der gekauften Sachen – wegrollt und einen geparkten PKW beschädigt. Da das Be- und Entladen eines Fahrzeugs dem…
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Einsichtnahmerecht

Betroffene eines Bußgeldverfahrens haben ein Recht auf Einsicht in sämtliche existenten, d.h. auch in die Unterlagen, die sich nicht bei den Akten befinden. Dies umfasst nicht nur körperlich vorhandene, sondern…
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13.08.2024

Elefantenrennen

Die durchschnittliche Laufgeschwindigkeit von Elefanten beträgt zwischen 24 – 25 km/h und die Höchstgeschwindigkeit liegt bei ca. 50 km/h. Da Autobahnen laut (Zeichen 330.1) und Kraftfahrstraßen (Zeichen 331.1) dürfen nur…
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31.07.2024

Elektrokleinstfahrzeuge

Elektrokleinstfahrzeuge sind Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 StVG, da sie über einen elektrischen Antriebsmotor verfügen. Deshalb gelten für sie dieselben rechtlichen Rahmenbedingungen wie für andere Kraftfahrzeuge.   Am…
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31.08.2022

Elektronisches Gerät

Seit der Handynovelle in 2017 und der damit einhergehenden Gesetzesänderung, ist auch die Nutzung anderer elektronischer Geräte eingeschränkt. Auch ein Tablet oder ein Navigationsgerät dürfen während der Fahrt nun nicht mehr zur Nutzung in…
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