Unter Gaffern, früher als „Schaulustige“ bezeichnet, werden Personen verstanden, die ihre Sensationslust durch das Betrachten von Unglücken befriedigen. Nicht selten fertigen sie dabei auch Foto- und Filmaufnahmen, die anschließend über…
Der „Garagen-Tarif“ wird in der Kasko-Versicherung gewährt, wenn das versicherte Fahrzeug nachts in einer abschließbaren Einzel- oder Doppelgarage abgestellt wird. Der vergünstigte Tarif trägt dem verringerten Diebstahlrisiko Rechnung. Wird das…
Bei der Schadenfeststellung spielt die Unterscheidung zwischen Vor- bzw. Altschäden und Gebrauchsspuren eine entscheidende Rolle. Wenn ein Versicherer nach Vorschäden fragt, hat der Versicherungsnehmer im Kaskofall diese Fragen zur Aufklärung sachdienlich,…
Der objektive Tatbestand des § 315c StGB setzt den Eintritt einer konkreten Gefährdung voraus. Die Norm benennt abschließend die gefährlichsten Verstöße im Straßenverkehr. „Wer im Straßenverkehr 1. ein Fahrzeug führt, obwohl er…
Die Gefahrerhöhung ist in § 23 VVG geregelt. Der Bundesgerichtshof hat die Gefahrerhöhung als nachträglichen Eintritt einer Gefahrenlage beschrieben, „bei welcher der Versicherer den in Frage stehenden Versicherungsvertrag entweder überhaupt nicht oder jedenfalls…
Der Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr ist in § 315b Abs. 1 Nr. 3 StGB geregelt. Die Tat gilt als „vollendet“, wenn das Verhalten des Täters nicht nur…
Aufgesetztes oder Gehwegparken liegt vor, wenn ein Auto länger als drei Minuten (12 Abs. 2 StVO) mit zwei Rädern auf dem Bürgersteig steht. Zulässig ist aufgesetztes Parken dort, wo es…
Als Geisterfahrer werden Verkehrsteilnehmer bezeichnet, die entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung auf Straßen fahren. Die Rechtsprechung wertet das Fahren entgegen der Fahrtrichtung für mehrere 100m grundsätzlich als besonders leichtsinnige Fahrweise. Einzelfallabhängig…
Als Geländefahrzeug werden Fahrzeuge bezeichnet, die für den Einsatz abseits der Straße vorgesehen sind. Welche Voraussetzungen ein derartiges Fahrzeug zu erfüllen hat, ist in der Richtlinie 87 /403 /EWG geregelt, die den…
Das Gelblicht einer Ampel stellt eine Allgemeinverfügung dar, die besagt, dass grundsätzlich „vor der Kreuzung auf das nächste Zeichen gewartet werden soll“. Zum Anhalten ist ein Verkehrsteilnehmer bei Gelblicht nur…
Die Geldbuße bezeichnet das verwaltungsrechtliche Gegenstück zur Geldstrafe. Sie wird verhängt, wenn der Betroffene (Täter) durch eine „rechtswidrige und vorwerfbare Handlung“ den Tatbestand eines Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung…