hello world!
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Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Lackierrad

...nicht erforderlich“. Etliche Fahrzeug- und quasi alle Reifenhersteller schreiben die Montage von Lackierrädern indes sogar vor, um die Entstehung irreparabler Schäden zu vermeiden. Das OLG Naumburg (Urt. v. 07.11.2019, Az....
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Rohmessdaten

...sie sich rechtlich gehalten sieht, bestimmte Beweismittel nicht freizugeben (vgl. BVerfGE 57, 250 <283>). Im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtschau auf das Verfahrensrecht sind auch die Erfordernisse einer funktionstüchtigen Rechtspflege in...
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Sachmangel

...man, wenn eine Kaufsache zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Maßgeblich sind dabei insbesondere: Montageanforderungen, sofern die Montage Bestandteil der Leistung ist oder fehlerhaft durchgeführt wurde. subjektive...
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Überholen

...ist bei unklarer Verkehrslage oder entsprechenden Verkehrszeichen (Zeichen 276, 277) untersagt. Was ist eine “unklare Verkehrslage”? Nach der Rechtsprechung liegt eine unklare Verkehrslage vor, “wenn nach den gesamten Umständen ein...
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Phantombremsung

...Prozess herausgearbeitet. Das Gericht formulierte folgende Maßstäbe: Die behauptete Gefährdung durch eine Phantombremsung ist durch genaue Angabe der Bremsverzögerung (in m/s²) zu belegen. Eigene Messungen oder ein Sachverständigengutachten sind regelmäßig...
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Elefantenrennen

...gibt liegt daran, dass sich zwei Lastzüge ein „Rennen“  liefern, weil das überholende Fahrzeug eine nur geringfügig höhere Geschwindigkeit als das zu überholende aufweist und der Überholvorgang wegen zu geringer...
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Fahrerlaubnis / Führerschein

...für keine hinreichend bestimmte und verhältnismäßige Rechtsgrundlage: Sie lasse nicht erkennen, wann jemand zum Führen fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge ungeeignet ist, und trage dem deutlich geringeren Gefährdungspotenzial nichtmotorisierter Fahrzeuge nicht Rechnung (BayVGH,...
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Beweislastumkehr (Verbrauchsgüterkauf)

...setzt, riskiert im Streitfall, dass der gesamte Vertragsabschnitt zur Gewährleistung gerichtlich gekippt wird. Empfehlenswert ist stattdessen eine rechtssichere, individuell abgestimmte Vertragsgestaltung, die klar zwischen Verbraucher- und Unternehmergeschäften unterscheidet und etwaige...
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Hitzeglätte

...Moment fehlender Haftung, um zu stürzen. Muss vor Hitzeglätte gewarnt werden? Erkennt die zuständige Behörde eine Gefahrenstelle, muss sie handeln. Dies kann beispielsweise durch das Gefahrzeichen 101 (allgemeine Gefahrstelle) sowie...
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Verwarngeld / Verwarnungsgeld

...erlaubt das Gesetz eine Abkürzung des Verfahrens: Die Behörde verwarnt den Betroffenen und verzichtet gegen Zahlung eines kleinen Geldbetrages auf die weitere Verfolgung der Ordnungswidrigkeit (§ 56 Abs. 1 Satz...
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