hello world!
hello world!

Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Allgemeines Lebensrisiko

...keinen lückenlosen Schutz vor allen denkbaren Gefahren des Alltags gewährleistet. Praktische Bedeutung gewinnt die Abgrenzung zwischen allgemeinem Lebensrisiko und haftungsbegründender Pflichtverletzung insbesondere bei winterbedingten Gefahren, der Räum- und Streupflicht oder...
Mehr lesen

DOT

...Zahlenfolge am Ende des Codes gibt Auskunft über die Kalenderwoche und das Jahr der Produktion. Dabei stehen die ersten beiden Ziffern für die Produktionswoche, die letzten beiden für das Produktionsjahr....
Mehr lesen

Fahrverbot

...zum Beispiel auch bei einem folgenlos gebliebenen vorsätzlichen Verstoß gegen das Verbot der Nutzung elektronischer Geräte (§ 23 Abs. 1a StVO) möglich ist. Das Gericht hat entschieden: Die Nutzung eines...
Mehr lesen

Fiktive Abrechnung

...eines Gutachtens abrechnen; Juristen sprechen dann von einer fiktiven Abrechnung. Rechtsgrundlage ist § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB: Der Geschädigte kann statt der Herstellung den dazu erforderlichen Geldbetrag verlangen....
Mehr lesen

Regelfahrverbot

...Unterschreitung des gebotenen Sicherheitsabstandes von 3/10 des halben Tachowertes ab einer Geschwindigkeit von 80 km/h sowie die Geschwindigkeitsüberschreitung ab 31 km/h innerhalb und 41 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften. Die mit der StVO-Novelle eingeführte Grenze von...
Mehr lesen

Sachverständigenrisiko

...Ansprüche des Geschädigten gegen den Sachverständigen verlangen. Die Anwendung der genannten Grundsätze zum Werkstattrisiko auf die Sachverständigenkosten setzt nicht voraus, dass der Geschädigte die Rechnung des Sachverständigen bereits bezahlt hat....
Mehr lesen

Leasing

...etwa „Achtung! Kreditaufnahme kostet Geld“ (Nr. 23e des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG, eingefügt durch Art. 6 Nr. 3 des Gesetzes vom 12.05.2026, BGBl. 2026 I Nr. 139)....
Mehr lesen

Benzinklausel

...Versicherungsnehmer bei Schweißarbeiten an seinem Fahrzeug einen Brand an einem fremden Gebäude verursacht hat. Dem Ombudsmann zufolge, gehört der Gebrauch eines Schweißgeräts gehört bei natürlicher Betrachtungsweise (grundsätzlich) zum Gefahrenbereich des...
Mehr lesen

Einsichtnahmerecht

...„erkennbar eine Relevanz für die Verteidigung aufweisen“. Gegenläufige Belange wie die Funktionstüchtigkeit der Rechtspflege oder schützenswerte Interessen Dritter sind abzuwägen (BVerfG, Beschl. v. 12.11.2020, Az. 2 BvR 1616/18). Erfasst sind...
Mehr lesen

Fahrerloses Fahren

...Betriebserlaubnis des Kraftfahrt-Bundesamtes oder eine EU-Typgenehmigung nach der Durchführungsverordnung (EU) 2022/1426. Zudem muss die zuständige Behörde den Betriebsbereich genehmigt haben, und das Fahrzeug muss zugelassen sein. An die Stelle des...
Mehr lesen
1 … 46 47 48 49 50 … 52
magnifiercross WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner