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Genau das Richtige.
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Hochentwickelte Fahrassistenzsysteme demnächst serienmäßig?

...widrigen Witterungsverhältnissen, widersprüchlichen vorübergehenden Straßenmarkierungen in Baustellen oder irreführenden, mangelhaften oder fehlenden Verkehrszeichen falsche Warnungen oder unangemessenes Feedback erhält.“ Black-Box fürs Kraftfahrzeug Ähnlich der Black-Box in einem Flugzeug sollen Fahrzeuge...
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Zu den Empfehlungen des Deutschen Verkehrsgerichtstages

...Sanktionensystems im Bereich der leichten und mittleren Kriminalität. Anmerkung Mangels Bedarf bleibt also zunächst alles wie bisher. Weder wird § 44 StGB geändert, noch wird das Fahrverbot zu einer standardisierten...
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Transportkostenvorschuss

Ist ein gekauftes Fahrzeug mangelhaft und tritt der Mangel innerhalb der Gewährleistungsfrist auf, kann der Käufer – abhängig von der Schwere des Mangels – zwischen Nacherfüllung , Minderung des Kaufpreises...
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Gutachten / Sachverständigengutachten

...wenn sich das Gutachten als falsch erweist. Dies führt dazu, dass z.B. ein überhöhter Kostenansatz oder ein Mangel des Schadensgutachtens dem Geschädigten entsprechend dem Werkstattrisiko grundsätzlich nicht anzulasten ist, es...
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Lichthupe

...grundlose Verweigerung einer Begutachtung die Vermutung begründet, der Fahrerlaubnisinhaber wolle einen ihm bekannten Eignungsmangel verbergen, so dass ein Eignungsmangel durch die Weigerung zur Vorlage des angeforderten Gutachtens als nachgewiesen gilt....
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Vorfinanzierung

...die daraus herrühren, dass der Schaden mangels sofortiger Ersatzleistung nicht gleich beseitigt worden ist und sich dadurch vergrößert hat (Senat a.a.O. mit Hinweis auf BGH NJW 1989, 290, 291 und...
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Bußgeldbescheid

...115/89. Ein schwerwiegender Mangel würde vorliegen, wenn der Bescheid dann das Tatgeschehen nicht ausreichend begrenzen oder wenn Zweifel über die Tatidentität möglich wären, also nicht eindeutig wäre, welcher Lebensvorgang betroffen...
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Reimportfahrzeug

...nationalen Märkten zu nutzen. Die Rechtsprechung betrachtet die Reimporteigenschaft eines Fahrzeugs nicht als Sachmangel, da es sich dabei nicht um eine dem Fahrzeug anhaftende Beschaffenheit handele (z.B. OLG Hamm, Beschl....
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Haftungsprivileg

...richtig einschätzen. Zum anderen stehen kindliche Eigenheiten wie Lauf- und Erprobungsdrang, Impulsivität, Affektreaktionen, mangelnde Konzentrationsfähigkeit und gruppendynamisches Verhalten oft einem ‚verkehrsgerechten Verhalten‘ entgegen.“ Wichtige Voraussetzung für die Haftungsprivilegierung ist, dass...
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Betriebsschaden

...das LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 31.03.2016, Az. 8 O 7495/15LF, sahen dies ebenso. Das LG München II hatte dagegen festgestellt, dass – wenn eine Bodenwelle aufgrund ihrer mangelnden Erkennbarkeit mit einem Kraftfahrzeug...
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