Fahrrad
Die Begriffe des Fahrrads und des Fahrradanhängers sind in § 63a der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) geregelt.
Danach ist ein Fahrrad ist ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch die Muskelkraft auf ihm befindlicher Personen mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln angetrieben wird.
Allerdings gilt als Fahrrad auch ein Fahrzeug im Sinne des Absatzes 1, das mit einer elektrischen Trethilfe ausgerüstet ist, die mit einem elektromotorischen Hilfsantrieb mit einer größten Nenndauerleistung von 0,25 kW ausgestattet ist, dessen Unterstützung sich mit zunehmender Fahrzeuggeschwindigkeit progressiv verringert und beim Erreichen einer Geschwindigkeit von 25 km/h oder wenn der Fahrer mit dem Treten oder Kurbeln einhält, unterbrochen wird. Die Anforderungen des Satzes 1 sind auch dann erfüllt, wenn das Fahrrad über einen Hilfsantrieb im Sinne des Satzes 1 verfügt, der eine Beschleunigung des Fahrzeugs auf eine Geschwindigkeit von bis zu 6 km/h, auch ohne gleichzeitiges Treten oder Kurbeln des Fahrers, ermöglicht (Anfahr- oder Schiebehilfe).
Die Definition des Fahrrades beruht auf dem sogenannten Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr vom 08.11.1968 und ist in dem “Gesetz zu den Übereinkommen vom 8. November 1968 über den Straßenverkehr und über Straßenverkehrszeichen, zu den Europäischen Zusatzübereinkommen vom 1. Mai 1971 zu diesen Übereinkommen sowie zum Protokoll vom 1. März 1973 über Straßenmarkierungen” (Bundesgesetzblatt Jahrgang 1977 Teil II Nr. 39, ausgegeben am 11.10.1977, Seite 809) enthalten.
Können Fahrräder auch mehrspurig sein?
Fahrräder sind nicht zwingend einspurig. Die Straßenverkehrsordnung definiert das Fahrrad zwar nicht.
§ 63 a I StVZO beschreibt das Fahrrad aber nunmehr als ein Fahrzeug mit mindestens zwei Rädern, das ausschließlich durch die Muskelkraft (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.05.2001, Az. 3 B 183/00, vorgehend VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.07.2000, Az. 1 S 1862/99) auf ihm befindlicher Personen mit Hilfe von Pedalen oder Handkurbeln angetrieben wird.
Mindestens zwei Räder haben aber auch Fahrräder mit Anhänger und sonstige mehrspurige Fahrzeuge entsprechen der im Gesetz genannten speziellen Antriebsart, sodass auch Rikschas, Dreiräder und selbst sogenannte Bierbikes oder Partybikes (rollende Theken) darunter fallen (siehe LG Wuppertal, Urt. v. 30.06.2022, Az. 9 S 48/22)
