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Schlechtwetterregel

...unter 50 m, bei Schneeglätte oder Glatteis jede Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausschließen und wenn nötig den nächsten geeigneten Platz zum Parken aufsuchen. Für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr...
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Mindestabstand

...12.1 – – – 25,00 mit Gefährdung 12.2 – – – 30,00 mit Unfall 12.3 – – – 35,00   Geschwindigkeit höher als 80 km/h Abstand in m geringer als ¼...
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Sondermarkt

Als Sondermarkt bezeichnet der BGH die von Restwertbörsen betriebenen Plattformen zur Veräußerung von Unfallfahrzeugen an spezialisierte Restwertaufkäufer im Internet.   Nach gefestigter Rechtsprechung des BGH (zuletzt Urt. v. 25.6.2019, Az....
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Abschleppkosten

...zu ersetzen. Die Höhe betreffend, gelten für das Hakenrisiko die gleichen Grundsätze wie für das Werkstattrisiko (AG München, Urt. v. 13.10.2021, Az. 344 C 6507/21). Dem Gericht zufolge, darf  „gerade im Fall...
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Probefahrtkosten

...sind im Grundsatz auch nur gegen eine Vergütung bei einem Handwerksbetrieb zu erwarten.”  Geschädigte sind grundsätzlich zwar zu einer gewissen Plausibilitätskontrolle der von der Werkstatt bei Vertragsschluss geforderten und später...
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Verbringungskosten

...oder dem AG Coburg (Urt. v. 18.02.2021, Az. 17 C 1431/20) zufolge, ist die Erstattungspflicht gegeben, wenn der vom Geschädigten eingeschaltete Sachverständige sie als „übliche Ersatzteilkosten auf dem allgemeinen regionalen Markt ermittelt hat.“   ...
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Vorhaltekosten / Vorsorgeaufwendungen

Unter Vorhaltekosten sind die Aufwendungen zu verstehen, die ein Geschädigte für Vorsorgemaßnahmen getroffen hat, um für einen etwaigen Schadensfall gewappnet zu sein. Bei Verkehrsbetrieben betrifft dies in der Regel zusätzliche...
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Gehwegparken

...Verhältnis der für das Parken auf Gehwegen in Anspruch genommenen zur gesamten Gehwegfläche, die Dichte des Gehwegverkehrs und die Ausweichmöglichkeiten zu berücksichtigen. Erforderlich ist stets eine Gesamtwürdigung der jeweiligen Umstände....
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Wiederbeschaffungsaufwand

...eines gleichwertigen gebrauchten Fahrzeugs am Tag des Schadenereignisses“ hätte „bezahlen müssen“ (vgl. LG Berlin, Urt. v. 03.02.2021, Az. 23 O 310/18). Ist der Geschädigte zum Vorsteuerabzug berechtigt, werden für beide...
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Parkflächenmarkierungen

...wenn genügend Platz für den unbehinderten Verkehr von Fußgängern gegebenenfalls mit Kinderwagen oder Rollstuhlfahrern auch im Begegnungsverkehr bleibt, die Gehwege und die darunter liegen den Leitungen durch die parkenden Fahrzeuge...
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