Genau das Richtige.
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...Grundlage des Art. 6 Abs.1 lit. f DSGVO für die Dauer der gesetzlicher Ansprüche, insbesondere aufgrund von Diskriminierung im Bewerbungsverfahren, gespeichert. Dies ist für die Verteidigung gegen etwaige Klagen oder...

Darf bei Schneeglätte für Tiere gebremst werden?

...gewesen sei. Kollisionen mit Rehwild würden – bei einer Geschwindigkeit von 45 km/h – allenfalls geringfügige Beschädigungen an der Front eines Fahrzeugs verursachen. Dem Gericht reichte diese Behauptung allerdings nicht...

Darf man in Einbahnstraßen rückwärts fahren?

...Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne der eKFV. Eine Ausnahme gilt bei Zusatzzeichen mit Fahrradsymbol und untereinander angeordneten Pfeilen in gegenläufiger Richtung (BGH, Urt. v. 06.10.1981, Az. VI ZR 296/79). Ob...

Zu schnell und trotzdem Vorfahrt – geht das?

...eine genauere Untersuchung und Aufklärung des tatsächlichen Unfallhergangs. Denn selbst wenn der Unfallgegner vorfahrtsberechtigt gewesen sein sollte, bedeutet dies noch lange nicht, dass er keine Mitschuld an dem Unfall trägt....

Wann dürfen rote Ampeln überfahren werden?

...im Einsatz ist Platz zu schaffen (§ 38 Abs. 1 StVO). Im Einzelfall kann das auch bedeuten, dass über eine rote Ampel gefahren werden muss. Dabei gelten jedoch strenge Voraussetzungen,...

Damit´s mit dem Planwagen nach Plan läuft!

...Genehmigung für den Transport von Personen im Planwagen (§ 46 i.V.m. § 29 StVO, Streckengenehmigung). Diese ist beim zuständigen Straßenverkehrsamt einzuholen. Auch hier müssen die o.g. Gutachten/Genehmigungen vorgelegt werden. Findet...

Was gilt in Parkraumbewirtschaftungszonen?

...Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht (OVG) hatten Erfolg. Dem OVG zufolge ist das Abschleppen verkehrswidrig geparkter Fahrzeuge grundsätzlich nicht unverhältnismäßig, wenn die erlaubte Parkzeit bereits erheblich überschritten ist. In ständiger Rechtsprechung...

Bußgeldverfahren eingestellt: Formfehler führt zu Verjährung

...Verfahrens: War die Zustellung wirksam? Für das Gericht war daher nicht entscheidend, ob der Betroffene tatsächlich zu schnell gefahren war. Maßgeblich war allein die Frage, ob die Zustellung des Bußgeldbescheids...

Restwertregress gescheitert! Gutachter siegt vor Gericht!

...Danach genügt ein privater Geschädigter dem Gebot der Wirtschaftlichkeit, wenn er sich in den durch § 249 Abs. 2 S. 1 BGB gezogenen Grenzen bewegt und sein beschädigtes Kraftfahrzeug zu...

Martinshorn nicht gehört?

...Außengeräusche nicht ins Fahrzeuginnere dringen. Dies entbindet jedoch nicht von der Pflicht einem Einsatzfahrzeug Platz zu schaffen. In solchen Fällen wird vom Autofahrer eine gesteigerte Sorgfalt gefordert. Nichtsdestotrotz kann es...

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Die Blackbox sagt aus -Teil 2

Wildunfall ohne Beweis: Wenn das Reh erst nach dem Unfall auftaucht

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Damit´s mit dem Planwagen nach Plan läuft!

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Zu schnell und trotzdem Vorfahrt – geht das?

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Was gilt in Parkraumbewirtschaftungszonen?

Bußgeldverfahren eingestellt: Formfehler führt zu Verjährung

Restwertregress gescheitert! Gutachter siegt vor Gericht!

Martinshorn nicht gehört?

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