hello world!
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Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Rettungsgasse

Bei einem Stau auf Autobahnen oder anderen außerörtlichen Straßen mit mindestens zwei Fahrbahnen ist die Bildung einer Rettungsgasse verpflichtend. Damit soll gewährleistet werden, dass Rettungskräfte eine etwaige Unfallstelle am Stauanfang...
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Verkehrsverstoß von einigem Gewicht

...Nach der Rechtsprechung rechtfertigt bereits die erstmalige Begehung einer Verkehrsordnungswidrigkeit, die mit einem Punkt zu bewerten ist, die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage, weil ein hinreichend gewichtiger Verkehrsverstoß vorliegt, ohne dass es...
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Helmpflicht

...verzichtet werden. Dem Gericht zufolge, ist diese Einschränkung auch mit Blick auf die durch Art. 4 Abs. 1 und 2 GG geschützte Religionsfreiheit gerechtfertigt und hinzunehmen.   Bildnachweise: Pixabay/fietzfotos; Pixabay/pendleburyannette...
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Selbstfahrervermietfahrzeug

...Es genügt bereits, wenn der Vermieter lediglich mittelbare wirtschaftliche Vorteile erlangt. Gemäß § 15 Abs. 3 FZV hat “wer ein Fahrzeug ohne Gestellung eines Fahrers gewerbsmäßig vermietet (Mietfahrzeug für Selbstfahrer),...
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Betriebsgefahr

...Betrieb geschaffene Gefahrenlage solange fort- und nachwirkte (BGH. Urt. v. 26.03.2019, Az. VI ZR 236/18) Das LG Saarbrücken hat einen solchen Zusammenhang bejaht, nachdem ein Auto über einem noch glühenden Holzkohlegrill geparkt worden...
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Geschlossene Ortschaft

...verwendeten Begriff der geschlossenen Ortslage des § 5 Abs. 4 FStrG zurück. Demnach ist eine Geschlossene Ortslage der Teil des Gemeindebezirks, der in geschlossener oder offener Bauweise zusammenhängend bebaut ist....
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Recht auf faires Verfahren

...Gewährleistung nicht gerecht. Entgegen der Annahme der Fachgerichte handelt es sich hierbei auch nicht um eine Frage der gerichtlichen Aufklärungspflicht, sondern der Verteidigungsmöglichkeiten des Betroffenen.“ (zitiert u.a. v. VerfGH BW, Urt....
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Hauptuntersuchung

...oder besonders intensiv genutzte Fahrzeuge, etwa Taxen, Mietwagen, Omnibusse und schwere Nutzfahrzeuge, gelten kürzere, meist jährliche Untersuchungsintervalle. Bei schweren Nutzfahrzeugen kommt zwischen den Hauptuntersuchungen zusätzlich die Sicherheitsprüfung hinzu. Folgen einer...
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Betriebsschaden

Ein Betriebsschaden liegt vor, wenn sich eine Gefahr verwirklicht, der das Fahrzeug im gewoehlichen Fahrbetrieb ueblicherweise ausgesetzt ist. Es geht also um Schaeden, die zum normalen Betriebsrisiko eines Kraftfahrzeugs gehoeren....
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Recht auf Reparatur

...im allgemeinen Gewährleistungsrecht. Diese gelten für den Verkauf von Fahrzeugen, Teilen und Zubehör und treffen damit Autohäuser, Werkstätten und den Gebrauchtwagenhandel unmittelbar. Rechtsgrundlage und Inkrafttreten Grundlage ist die Warenreparatur-Richtlinie (EU)...
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