hello world!
hello world!

Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Unfallflucht

...an einer vollständigen und wahrheitsgemäßen Aufklärung des Unfallhergangs und seiner Folgen nicht zu beeinträchtigen”, weshalb ein Regress nicht gerechtfertigt sei. Ein Verstoß gegen § 142 StGB scheidet – und mangels...
Mehr lesen

Werkstattrisiko

...AKB zu erstattenden „für die Reparatur erforderlichen Kosten“ umfassen nach dem BGH keine Positionen, die wegen überhöhter Ansätze, unsachgemäßer oder unwirtschaftlicher Arbeitsweise unangemessen, überflüssig oder mangels tatsächlicher Ausführung unberechtigt sind....
Mehr lesen

Wirtschaftsweg; Waldweg

...Widmung eine Rolle spielen. Denn mangels Widmung ist ein für die Öffentlichkeit zugäglicher Rad- und Wanderweg auf einem privaten Waldgrundstück keine öffentliche Straße. Nach der Übernahme der Verkehrssicherungspflicht für den...
Mehr lesen

Nachbesichtigung

...Geschädigten eingeholte Gutachten keine so gravierenden Mängel aufweist, dass seine Mangelhaftigkeit auf den ersten Blick erkennbar ist. Wenn er das Gutachten für einwandfrei halten darf, kann er den Schaden auf...
Mehr lesen

Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU)

...a FeV). Drogenauffälligkeiten, unabhängig davon, ob diese im Straßenverkehr festgestellt wurden (§ 14 FeV). Erheblichen Straftaten, die Rückschlüsse auf mangelnde Impulskontrolle oder fehlende Normakzeptanz zulassen, etwa gefährliche Körperverletzung im Sinne...
Mehr lesen

Dispositionsgrundsatz / Dispositionsfreiheit

...lassen. Dieser Vortrag ist dem Geschädigten zumutbar, da er regelmäßig durch einen Blick in das eigene Auftragsbuch möglich ist. Kommt er dieser Last nicht nach, ist mangels anderer Anhaltspunkte davon...
Mehr lesen

Schuldanerkenntnis

...klargestellt: Spontane Erklärungen am Unfallort sind mangels rechtsgeschäftlichen Charakters kein deklaratorisches Schuldanerkenntnis und schließen spätere Einwände nicht aus (BGH, Urt. v. 10.01.1984, Az. VI ZR 64/82, NJW 1984, 799). Sie...
Mehr lesen

Hitzeglätte

...GmbH des Bundes. Ihn trifft die Verkehrssicherungspflicht: Er muss Gefahren, die ein aufmerksamer Verkehrsteilnehmer nicht rechtzeitig erkennen kann, beseitigen oder zumindest vor ihnen warnen. War die mangelnde Griffigkeit bekannt –...
Mehr lesen

Verwarngeld / Verwarnungsgeld

...einverstanden ist, zahlt einfach nicht. Wurde die Verwarnung mangels Zahlung nicht wirksam, darf die Behörde ein Bußgeldverfahren einleiten. Der Grund für die unterbliebene Zahlung ist dabei irrelevant (OLG Hamm, Beschl....
Mehr lesen

EU-Fahrerlaubnis

...er als Erteilung (§ 30 FeV). Haftet der ursprünglichen Fahrerlaubnis ein Mangel an, wird dieser durch den Umtausch also nicht geheilt. Anerkennung: zwei Konstellationen 1. Umtausch einer EU-/EWR-Fahrerlaubnis (EU →...
Mehr lesen
magnifiercross WordPress Cookie Hinweis von Real Cookie Banner