Darf man Altautos auf dem eigenen Grundstück lagern?
...insbesondere bei Autowracks, die unter freiem Himmel ungeschützt den Witterungseinflüssen ausgesetzt sind (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.06.2010 – 7 LA 36/09; OVG Koblenz, Beschl. v. 24.08.2009 – 8 A 10623/09). An...
Kann das Folieren von Autoscheiben zum Erlöschen der Betriebserlaubnis führen?
...Bauartgenehmigung grundsätzlich zum Erlöschen der Betriebserlaubnis (Az. 3200 Js 34878/18 vom 23. 05.2019). Da sich der Betroffene damit nicht abfinden wollte, legte er Rechtsbeschwerde ein, über die das OLG Koblenz...
...des verunfallten Fahrzeugs darlegen und beweisen (z.B. OLG Koblenz, Verfügung v. 01.02.2022, Az. 12 U 2148/21). Das AG Augsburg hat hier kurzen Prozess gemacht. “Wessen Fahrzeug mit 5 Jahren einen...
...nicht unangemessen benachteiligen. So hatte z.B. das Landgericht Koblenz darüber zu entscheiden, ob eine Vertragsstrafenregelung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Versicherers (AKB) gegen § 307 Abs. 1 S. 1, Abs....
...Tatbestandskatalogs. Bei Vorliegen besonderer Umstände kann die Regelgeldbuße – den Umständen des Einzelfalls entsprechend – angepasst werden. So hat z.B. das AG Koblenz (Beschl. v. 08.03.2021, Az. 6...
...Karlsruhe, Urt. v. 20.02.1997, Az. 12 U 269/96; OLG Hamm, Urt. v. 20.01.1989, Az. 20 U 138/88; LG Ravensburg, Urt. v. 01.07.2010, Az. 1 S 92/10). Ein Urteil des OLG Koblenz machte zudem deutlich,...
...vom 27.04.2021, Az. 1 U 32/19; LG Lübeck vom 26.02.2024, Az. 10 O 251/23). Übrigens: Einem Beschluss des OLG Koblenz zufolge, kann „selbst bei gravierender Unterschreitung des Sicherheitsabstandes nicht allein aus...