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Koblenz

Ungültige Geschwindigkeitsmessung mit Enforcement Trailer?

Wir befinden uns im Jahre 2020 n.Chr. Ganz Rheinland-Pfalz steht hinter dem Enforcement Trailer Ganz Rheinland-Pfalz? Nein! Ein von unbeirrbaren Richtern besetztes Amtsgericht (AG) Koblenz hört nicht auf, der verwehrten...

Wer haftet bei Unfällen während Touristenfahrten auf der Nordschleife?

...der Unfallvermeidungsspielraum nahezu auf null reduziert (OLG Koblenz, Urt. v. 08.01.2007, Az. 12 U 1181/05; OLG Koblenz, Urt. v. 14.10.2013, Az. 12 U 313/13). Ein Befahren der Nordschleife beinhaltet nach...

Neues von der Nordschleife

...sowie dessen Haftpflichtversicherer ersetzt. Vor dem Landgericht Koblenz hatte er zu 75 % Erfolg, im Übrigen wurde die Klage abgewiesen. Fahrten auf Rennstrecken erhöhen die Betriebsgefahr! Die Teilabweisung begründete das...

Passbilder zur Fahreridentifizierung?

Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hat in seinem Beschluss vom 02.10.2020 (Az. 3 OWi 6 SsBs 258/20) eine klare Auffassung zu der Frage vertreten! Was war passiert? Ein Fahrzeug wurde mit...

Geringer Abstand = Vorsatz?

...führen, ohne dass dem Nachfahrenden allein deshalb eine schuldhafte Pflichtverletzung angelastet werden könne” (OLG Hamm, Beschl. v. 22. 12.2014, Az. 3 RBs 284/14). Das OLG Koblenz wurde deutlich! Noch deutlicher wurde...

Heute schon gedrängelt?

...(vgl. OLG Koblenz, Beschl. 1 Ss 293/00 v. 12.02.2000).” Vom Betroffenen zum Straftäter! Die Vorsicht des OLG Koblenz ist auch unter einem anderen Gesichtspunkt gerechtfertigt: Wer eine vorsätzliche Unterschreitung des...

Medikamente Können zum Verlust der Fahrerlaubnis führen!

...Rahmen einer Dauerbehandlung Arzneimittel eingenommen werden, die als Wirkstoff Amphetamin enthalten und drogentypische Ausfallerscheinungen beim Fahrerlaubnisinhaber festgestellt werden. Das Verwaltungsgericht Koblenz mit Beschluss vom 19.05.2022, Az. 4 L 455/22.KO folgendes...

LKW oder nicht? Zur steuerrechtlichen Einordnung sogenannter Pickups

...Landgericht und dann in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Koblenz. Was sagen die Gerichte? Das Landgericht verurteilte die Verkäuferin zur Rückzahlung des Kaufpreises, Zug um Zug gegen Rückgabe des Fahrzeugs....

Abgeschleppt – Wann sind Halteverbotsschilder ausreichend sichtbar?

...Euro festgesetzt. Nach erfolglosem Widerspruch erhob der Autofahrer Klage vor dem VG Koblenz. Er behauptete, auf der von ihm befahrenen Strecke sei kein Halteverbotsschild erkennbar gewesen. Die Maßnahme sei daher...

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Am 11.10.2025 ist es wieder so weit!

Entscheidung des Bundesgerichtshofs: Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in Neuwagenkaufverträgen mit Verbrauchern im Fernabsatz

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