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Genau das Richtige.
In Findeseile.

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Darf man Blitzer zuparken oder umtreten?

...wird, ansonsten aber unbeschädigt bleibt. So musste ein verärgerter Verkehrsteilnehmer, der am Karfreitag 2023 eine Messanlage durch einen gezielten Fußtritt zu Fall brachte, erkennen, dass eine solche Aktion auch dann...
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Alles Restwert, alles klar?

...seriös und die Vertragsabwicklung zumutbar ist.” Das LG Stuttgart (Urt. v. 14.08.2019, Az. 4 S 76/19) hat das ähnlich gesehen als es feststellte, dass ein Geschädigter nicht dazu gezwungen werden,...
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Aufklärungspflicht auch ohne Nachfrage?

...außergewöhnlichen Reparaturhistorie, hatte er den Käufer arglistig getäuscht (§ 123 Abs. 1 BGB). Ob der Käufer gezielt danach gefragt hatte, spielte dabei keine Rolle. Denn angesichts des außergewöhnlichen Reparaturumfangs durfte...
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Bundesverfassungsgericht: Einsichtsrecht in Rohmessdaten – auch wenn diese nicht in der Bußgeldakte sind!

...Zweifel gezogen. Allerdings muss einem Betroffenen auch die Möglichkeit gegeben werden, um das Messverfahren eigenständig auf Fehler zu prüfen und diese dann auch vor Gericht einzuwenden. Das setzt selbstverständlich auch...
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Corona-bedingter Mehraufwand ist auch bei Wiederbeschaffung zu erstatten!

...widerspruchslos hingenommen werden sollten. Selbst wenn der geltend gemachte Anspruch nicht vollumfänglich zugesprochen werden sollte, hat die Erfahrung gezeigt, dass der zugesprochene Teil den Aufwand rechtfertigt. Sprechen Sie mit uns,...
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Versicherer verlangt vom Sachverständigen Schadensersatz

...Versicherer den Sachverständigen auf Erstattung. Doch nicht nur die Kosten, die der Versicherer nach dem verlorenen Prozess an den Geschädigten gezahlt hatte, wollte er zurück haben. Er machte auch die...
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Wenn sich das Rad selbständig macht

...Vermeidung eines Mitverschuldens gezwungen wäre, die Ordnungsmäßigkeit der Werkleistung (nach der Abnahme) nochmals zu überprüfen und gegebenenfalls selbst tätig zu werden, um die mangelhafte Werkleistung des Unternehmers nachzubessern. Der Senat...
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Recht auf den zweiten Nachbesserungsversuch?

...zurück. Klage und Berufung erfolglos Weil die Verkäuferin den Rücktritt nicht hinnehmen wollte, klagte der Käufer auf die Rückabwicklung – unter Anrechnung der gezogenen Nutzungen. Das zunächst angerufene Landgericht (LG)...
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3,48 Promille ohne Ausfallerscheinungen?

...gezeigt, denselben in seinen Mund gesteckt und wieder herausgezogen [haben]. Des Weiteren habe er die Anwohnerin beschimpft. Der Fußgänger konnte unweit in einer Gaststätte angetroffen werden. Eine Atemalkoholmessung ergab dabei...
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Rehe voraus!

...von der Fahrbahn an den Straßenrand gezogen werden, während zu verletzten Tieren Abstand gehalten werden sollte, weil es sich wehren könnte. Zusätzlich muss die Polizei verständigt werden. Je nach Landesrecht...
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