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Typ

Restwert

...Veräußerungswert im beschädigten Zustand sein soll. Insbesondere kann ein durchschnittlicher Kaskoversicherungsnehmer nicht gezwungen werden, sein Fahrzeug in ein geografisch weit entferntes Land zu veräußern, das ihm gar nicht zugänglich ist....

Rohmessdaten

...ergibt, dass rechtsstaatlich zwingende Folgerungen nicht gezogen worden sind oder rechtsstaatlich Unverzichtbares preisgegeben worden ist (vgl. BVerfGE 57, 250 <275 f.>; 63, 45 <61>; 64, 135 <145 f.>; 70, 297...

Schrittgeschwindigkeit

...v. 28.11.2019, Az. III-1 RBs 220/19) aus dieser Uneinheitlichkeit gezogen hat: Wegen des Bestimmtheitsgebots und des auch im Ordnungswidrigkeitenrecht geltenden Schuldprinzips kann einem Betroffenen ein Verstoß gegen das Gebot der...

Schadenersatz

...und nicht etwa auf den Ausgleich bereits gezahlter Rechnungsbeträge (vgl. BGH, Urteile vom 6. November 1973 – VI ZR 27/73, BGHZ 61, 346; vom 23. Januar 2007 – VI ZR...

Insassenunfallversicherung

...Krankenhaustagegeld gezahlt. Die Auszahlung erfolgt entsprechend den vertraglichen Vereinbarungen, unabhängig von der tatsächlichen Schadenshöhe. Bei mehreren betroffenen Insassen wird die Zahlung ggf. anteilig aufgeteilt. Die Insassenunfallversicherung ist nicht mit der...

Vorsatz (Zivil-, Haftpflicht- und Strafrecht)

...Handelnde will den Erfolg gezielt herbeiführen – er ist sein eigentliches Ziel. Direkter Vorsatz (dolus directus 2. Grades): Der Handelnde weiß sicher, dass der Erfolg eintreten wird, auch wenn er...

Abrundungskompetenz

...darf sie zugunsten der betroffenen Person auch ohne ausdrückliche Norm abrunden. Eine Rundung zu deren Lasten bleibt dagegen der gesetzlichen Anordnung vorbehalten. Wer einen Bescheid prüft, sollte deshalb gezielt auf...

Warnblinker (Warnblinklicht)

...gezogenen – das Warnblinklicht einzuschalten. § 16 Absatz 2 Satz 2 StVO nennt das Abschleppen ausdrücklich als eigenen Anwendungsfall des Warnblinklichts. Fahrer von Omnibussen des Linienverkehrs oder gekennzeichneter Schulbusse, müssen...

Versicherungsprämie

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