hello world!
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Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Elektrokleinstfahrzeuge

...Kammergericht ausgeführt, dass es sich um einen Gebrauch i. S. von § 6 PflVG dann nicht handelt, wenn das Fahrzeug abgeschleppt, von Tieren gezogen, Menschen geschoben oder auf einem anderen...
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Grüne Karte

...M. jüngst bestätigt hat – der Schutz von Verkehrsopfern, die nicht gezwungen sein sollen, wegen des Schadensfalls Schädiger oder Versicherer außerhalb des Landes in Anspruch zu nehmen, in dem sich...
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Lackierrad

...3 U 7/18) sowie der BGH (Urt. v. 26.04.2022, Az. VI ZR 147/21) haben die Kosten für die Verwendung von Lackierrädern zu den erstattungspflichtigen Positionen gezählt. Siehe auch: Technische IFL-Mitteilung...
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MPU

...Sicherheit des Straßenverkehrs dar. Daher ist in diesen Fällen regelmäßig die Untersuchung mittels medizinisch-psychologischer Fachkunde veranlasst, ob sich das mit dem Fahrrad gezeigte Verhalten auch auf das Führen von Kraftfahrzeugen...
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Quotenvorrecht

...Euro gezahlt; der Ersatzanspruch gegen den Schädiger und dessen Haftpflichtversicherer beträgt 1.500,00 Euro (ein Drittel von 4.500,00 Euro), so dass grundsätzlich der gesamte Ersatzanspruch des Versicherungsnehmers auf den Kaskoversicherer übergehen...
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Restwertbörse

...durch § 249 Abs. 2 S. 1 BGB gezogenen Grenzen bewegt. Kurz davor (Urt. v. 29.04.2010, Az. I ZR 68/08) hatte er bereits verdeutlicht,  dass “als Restwert der Kaufpreis anzusetzen (ist), den der Geschädigte...
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Rechtsfahrgebot

...einer konkreten Gefährdung. Der Täter muss vielmehr ein überdurchschnittliches Fehlverhalten gezeigt haben, das von einer besonders verwerflichen Gesinnung geprägt sein muss (Pfälzisches OLG Zweibrücken, aaO Rn. 22 mwN; KG, Beschluss...
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Alleinrennen / Rennen gegen sich selbst

...schnellem Fahren und auch subjektiv tatbestandlichem Handeln gezogen werden solle. Bezüglich des Tatbestandsmerkmals „rücksichtslos“ fehle es genauso an jedweder Abgrenzbarkeit. Es sei abstrakt kein Fall ersichtlich, in dem das Anstreben...
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Rotlichtverstoß

...oder einer Fußgängerfurt anhalten, sondern an der Haltlinie, die vor der Ampel angebracht ist.“ Ein einfacher Rotlichtverstoß ist deshalb anzunehmen, wenn die Lichtzeichenanlage beim Vorbeifahren durch einen Betroffenen Rotlicht gezeigt...
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Regelfahrverbot

...erst kurz zurückliegt. Soweit der Betroffene sich bereits hiervon erkennbar beeindruckt gezeigt hat, kann “dem Erziehungsgedanken des Fahrverbotes rechnungstragend” und unter einer angemessenen Erhöhung der Regelgeldbuße von der Verhängung eines...
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