Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Idealfahrer

...gar nicht erst in die Gefahr! Die Prüfung hat zwei Stufen. Zuerst ist zu fragen, ob ein Idealfahrer überhaupt in die Gefahrenlage geraten wäre. Erst danach geht es darum, ob...

Kennzeichenmissbrauch

...Fahrzeug auch tatsächlich gefahren wird. da der Begriff des Gebrauchmachens im Sinne von § 22 Abs. 2 StVG über das Führen oder Schieben des Kraftfahrzeugs oder des Kraftfahrzeuganhängers hinaus geht,...

Lichthupe

...oder Andere gefährdet sieht. Darf die Lichthupe als Kommunikationsmittel genutzt werden? Als Warnzeichen darf die Lichthupe nur in den gesetzlichen festgelegten Gefahrensituationen betätigt werden. Die Nutzung als Kommunikationsmittel, z.B. um...

Lagerfahrzeug

...verkauftes (Lager-) Fahrzeug modellaktuell sein muss. Dem Urteil zufolge sei dies ist nicht mehr gegeben, wenn bei dem verkauften Fahrzeug Pollenfilter, Kopfstützen hinten, eine klappbare geteilte Rücksitzbank und ein Antiblockiersystem...

Ordnungswidrigkeit (OWiG)

Ordnungswidrigkeiten sind in dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) geregelt. Als Ordnungswidrigkeit gilt eine rechtswidrige und vorwerfbare Handlung, die den Tatbestand eines Gesetzes erfüllt, das die Ahndung mit einer Geldbuße...

Probefahrtkosten

...Nach Auffassung des Gerichts hätte dargelegt werden müssen, welchem genauen Zweck die in Rechnung gestellte Probefahrt diente, was also genau mit ihr überprüft werden sollte. Angesichts der fehlenden Darlegung hatte...

Parkplatzunfall

...Der erste Anschein zählt… Gegen den Rückwärtsfahrenden spricht daher zunächst der erste Anschein, demzufolge er allein den Unfall verschuldet hat. Schließlich stellt Rückwärtsfahren generell einen gefährlichen Fahrvorgang dar und der Rückwärtsfahrende ist dazu...

Prüfungsfrist

...dass verschiedene Schadenspositionen nacheinander geltend gemacht oder Vorschusszahlungen möglichst frühzeitig eingefordert werden. Der Lauf der Prüffrist beginnt mit Zugang eines spezifizieren Anspruchsschreibens. Wird im Laufe der Prüffrist die Berechnungsgrundlage der...

Räum- und Streupflicht

...durch Glättebildung bzw. Schneebelag gegeben ist. Wann besteht eine „konkrete Gefahrenlage“? Das Vorhandensein einzelner Glättestellen ist nicht geeignet, um eine Räum- oder Streupflicht auszulösen (vgl. z.B. BGH, Beschl. v. 21.01.1982,...

Rechtsfahrgebot

...juris Rn. 23 mwN). Das Tatbestandsmerkmal der Rücksichtslosigkeit erfordert demnach eine gesteigerte subjektive Vorwerfbarkeit. Gelegentliche Unaufmerksamkeit oder reine Gedankenlosigkeit genügen hierfür nicht (vgl. BGH, aaO, 396; OLG Düsseldorf, Beschluss...

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Die Blackbox sagt aus -Teil 2

Wildunfall ohne Beweis: Wenn das Reh erst nach dem Unfall auftaucht

Genau das Richtige.
In Findeseile.

Idealfahrer

Kennzeichenmissbrauch

Lichthupe

Lagerfahrzeug

Ordnungswidrigkeit (OWiG)

Probefahrtkosten

Parkplatzunfall

Prüfungsfrist

Räum- und Streupflicht

Rechtsfahrgebot

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Die Blackbox sagt aus -Teil 2

Wildunfall ohne Beweis: Wenn das Reh erst nach dem Unfall auftaucht

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