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Genau das Richtige.
In Findeseile.

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Blitzer-App

...auch das Gericht davon aus, dass die App dabei eine Rolle gespielt hatte.   Die Einlassung des Betroffenen, er habe nichts von der eingeschalteten App gewusst, sondern er sei davon...
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Rettungsgasse

Bei einem Stau auf Autobahnen oder anderen außerörtlichen Straßen mit mindestens zwei Fahrbahnen ist die Bildung einer Rettungsgasse verpflichtend. Damit soll gewährleistet werden, dass Rettungskräfte eine etwaige Unfallstelle am Stauanfang...
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Sachverständiger

...geeignete Grundlage für die Ausbildung und Qualifizierung der Sachverständigen sowie für die Gesetzgebung und fordert den Gesetzgeber auf, bei der Novellierung des Kraftfahrsachverständigengesetzes die Richtlinie VDIMT 5900 zu berücksichtigen. Wie...
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Sachverständigenkosten

Der ständigen Rechtsprechung zufolge, gehören die Kosten für die Erstellung eines Sachverständigengutachtens zu den unmittelbar mit dem Schaden verbundenen und gemäß § 249 Abs. 1 BGB zu ersetzenden Vermögensnachteilen (vgl. BGH, Urt....
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Betriebsgefahr

...Apotheke erfahren habe, dass jemand gegen ihr geparktes Fahrzeug gefahren sei und anschließend, ohne anzuhalten, weitergefahren sei.“ Das Gericht konnte hier keinen Zurechnungszusammenhang zwischen dem Verkehrsunfall und den Gesundheitsschäden erkennen (Beschl. v....
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Führerschein

...öffentlichen Urkunden gleichgestellt ist, eine letztwillige Verfügung oder ein nicht im § 237 genanntes Wertpapier begeht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.“ Für österreichische Führerscheininhaber ist dies somit eindeutig...
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Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr

...Geschwindigkeit“? Die „höchstmöglich erzielbare Geschwindigkeit“ ist keine feststehende, absolute Größe. Sie ergibt sich vielmehr im Einzelfall aus der Zusammenschau der fahrzeugspezifischen Beschleunigung bzw. Höchstgeschwindigkeit, des subjektiven Geschwindigkeitsempfindens. Verkehrslage und Witterungsbedingungen...
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Unfallflucht

...beurteilenden Sachverhalt hatte eine Autofahrerin bei einem Abbiegevorgang mit ihrem Anhänger einen gegenüber dem Einmündungsbereich geparkten Pkw gestreift und auf einer Länge von 190 cm starke Schrammen, Dellen und Schmutzrückstände...
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Recht auf faires Verfahren

...20 Abs. 3 GG folgenden Gewährleistung nicht gerecht. Entgegen der Annahme der Fachgerichte handelt es sich hierbei auch nicht um eine Frage der gerichtlichen Aufklärungspflicht, sondern der Verteidigungsmöglichkeiten des Betroffenen.“ (zitiert...
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Fahrtenbuch / Fahrtenbuchauflage

Die Fahrtenbuchauflage ist in § 31a StVZO geregelt. Danach kann die nach Landesrecht zuständige Behörde gegenüber einem Fahrzeughalter für ein oder mehrere auf ihn zugelassene oder künftig zuzulassende Fahrzeuge die Führung...
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