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Genau das Richtige.
In Findeseile.

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Betriebsschaden

...geprallt und von dort gegen das Heck des Zugfahrzeugs geschleudert worden war (OLG Nürnberg, Urt. v. 21.02.1991, Az. 8 U 2803/90). Als nicht vom Versicherungsschutz gedeckte Schäden sind z.B. Getriebeschäden...
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Muss ein Fahrzeughalter die Kosten eines eingestellten Bußgeldverfahrens tragen?

...Behörden sich nicht scheuen, auch geringe Geldbußen vollstrecken. Gerade vor dem Hintergrund der sehr umstrittenen Reform des Bußgeldkatalogs zum 28.04.2020 können Parkverstöße sogar mit Punkten geahndet werden (z.B. das Halten...
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Kaskoversicherung

...Außenspiegel, Scheibenwischer, Antenne). Ob Ersatz für einen entwendeten Gegenstand geleistet wird, hängt im Wesentlichen davon ab, ob er zum versicherten Zubehör gehört. Ein Wanderaschenbecher zählt beispielsweise nicht dazu, da er...
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Toleranzwert / Toleranzabzug

...des Abzugs orientiert sich an der gemessenen Geschwindigkeit. Bis 100 km/h: pauschal 3 km/h. Über 100 km/h: Es werden 3 % der gemessenen Geschwindigkeit abgezogen. Diese Werte sind jedoch nur...
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Blitzer-App

...auch das Gericht davon aus, dass die App dabei eine Rolle gespielt hatte.   Die Einlassung des Betroffenen, er habe nichts von der eingeschalteten App gewusst, sondern er sei davon...
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Rettungsgasse

Bei einem Stau auf Autobahnen oder anderen außerörtlichen Straßen mit mindestens zwei Fahrbahnen ist die Bildung einer Rettungsgasse verpflichtend. Damit soll gewährleistet werden, dass Rettungskräfte eine etwaige Unfallstelle am Stauanfang...
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Sachverständiger

...geeignete Grundlage für die Ausbildung und Qualifizierung der Sachverständigen sowie für die Gesetzgebung und fordert den Gesetzgeber auf, bei der Novellierung des Kraftfahrsachverständigengesetzes die Richtlinie VDIMT 5900 zu berücksichtigen. Wie...
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Betriebsgefahr

...habe, dass jemand gegen ihr geparktes Fahrzeug gefahren sei und anschließend, ohne anzuhalten, weitergefahren sei.“ Das Gericht konnte hier keinen Zurechnungszusammenhang zwischen dem Verkehrsunfall und den Gesundheitsschäden erkennen (Beschl. v. 07.08.2012, Az. 13...
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Führerschein

...öffentlichen Urkunden gleichgestellt ist, eine letztwillige Verfügung oder ein nicht im § 237 genanntes Wertpapier begeht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.“ Für österreichische Führerscheininhaber ist dies somit eindeutig...
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Kraftfahrzeugrennen im Straßenverkehr

...Geschwindigkeit“? Die „höchstmöglich erzielbare Geschwindigkeit“ ist keine feststehende, absolute Größe. Sie ergibt sich vielmehr im Einzelfall aus der Zusammenschau der fahrzeugspezifischen Beschleunigung bzw. Höchstgeschwindigkeit, des subjektiven Geschwindigkeitsempfindens. Verkehrslage und Witterungsbedingungen...
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