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Schrittgeschwindigkeit

Der Begriff der Schrittgeschwindigkeit ist nicht nur für motorisierte Verkehrsteilnehmer von zentraler Bedeutung. Auch Radfahrer müssen bei unklarer Verkehrslage Schrittgeschwindigkeit fahren, um gemäß § 3 Abs. 1 Satz 4 StVO...
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Elektrokleinstfahrzeuge

...S 6/23(2). Elektrokleinstfahrzeuge und Alkohol   Da Elektrokleinstfahrzeuge Kraftfahrzeuge sind (vgl. BT- Drucksache 158/19 Seite 1 “… sind sie Kraftfahrzeuge nach § 1 Abs. 2 StVG.”; BayObLG NZV 2020, 576), gelten auch hier die allgemeinen Grenzwerte zur Blutalkoholkonzentration...
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Blitzer-App

...auch das Gericht davon aus, dass die App dabei eine Rolle gespielt hatte.   Die Einlassung des Betroffenen, er habe nichts von der eingeschalteten App gewusst, sondern er sei davon...
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Sachverständiger

...geeignete Grundlage für die Ausbildung und Qualifizierung der Sachverständigen sowie für die Gesetzgebung und fordert den Gesetzgeber auf, bei der Novellierung des Kraftfahrsachverständigengesetzes die Richtlinie VDIMT 5900 zu berücksichtigen. Wie...
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Betriebsgefahr

...weiteren Kundin der Apotheke erfahren habe, dass jemand gegen ihr geparktes Fahrzeug gefahren sei und anschließend, ohne anzuhalten, weitergefahren sei.“ Das Gericht konnte hier keinen Zurechnungszusammenhang zwischen dem Verkehrsunfall und den...
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Führerschein

...öffentlichen Urkunden gleichgestellt ist, eine letztwillige Verfügung oder ein nicht im § 237 genanntes Wertpapier begeht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen.“ Für österreichische Führerscheininhaber ist dies somit eindeutig...
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Grobe Fahrlässigkeit

...Gefahrensituation verursacht werden kann. Den Fahrer trifft beim Mitführen von Gegenständen eine gesteigerte Sorgfaltspflicht ähnlich dem Fahrer, der beim Fahren raucht.“ Objektiv grob fehlerhaft und verkehrswidrig verhält sich auch derjenige, „der...
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Seitenabstand

...Az. 14 U 94/02). Radfahrer und Fußgänger Auf gemeinsamen Geh- und Radweg gemäß Zeichen 24, sollten Radfahrer in Hinblick auf Fußgänger ohnehin eine gesteigerte Aufmerksamkeit an den Tag legen. Tritt...
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Fahrzeuggebrauch

Gemäß Ziff. A.1.1.1. der „Allgemeine Bedingungen für die Kfz-Versicherung (AKB)“ ist der Gebrauch eines Fahrzeugs Voraussetzung für die Eintrittspflicht des Haftpflichtversicherers. Der Gebrauch umfasst nicht nur das Fahren des Fahrzeugs,...
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130%-Regel

...Regel auch für gewerblich genutzte Fahrzeuge wie (z.B. Taxi, LKW)?  Der Integritätszuschlag von 30% gilt grundsätzlich auch für gewerblich genutzte Fahrzeuge (OLG Düsseldorf, Urt. v. 10.03.1997, Az. 1 U 118/96;...
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