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Genau das Richtige.
In Findeseile.

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Typ

Zu schnell für den Blitzer?

Zahlreiche Geschwindigkeitsmessgeräte werden als standardisierte Messverfahren eingestuft. Doch was passiert, wenn die gemessene Geschwindigkeit jenseits des Standards fällt? Mit dieser Frage musste sich das Amtsgericht (AG) Karlsruhe in seinem Urteil...
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München

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Aktuelles BGH Urteil: Die Grundsätze zum Werkstattrisiko gelten auch in Bezug auf Sachverständige (Sachverständigenrisiko)

...Sachverständigen verlangen, Zug um Zug gegen Abtretung etwaiger (dieses Risiko betreffender) Ansprüche des Geschädigten gegen den Sachverständigen. Es gelten auch insoweit dieselben Grundsätze wie für die Instandsetzung des beschädigten Fahrzeugs....
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BGH entscheidet zum Gewährleistungsausschluss beim Oldtimerkauf!

...Sachmängelhaftung” erfolge, erlaubt es nicht, den vereinbarten Gewährleistungsausschluss dahingehend zu verstehen, dass er sich auf die getroffene Beschaffenheitsvereinbarung über die (einwandfreie) Funktionsfähigkeit der Klimaanlage erstreckt. Denn gerade das – aus...
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Normaler Verschleiß ist kein Mangel!

...„alten“ Kauf- und Gewährleistungsrechtsrechts fällt. Ihre Grundsätze lassen sich aber problemlos auf die neue Rechtslage übertragen. Siehe auch: BGH entscheidet zum Gewährleistungsausschluss beim Oldtimerkauf! Sollten Sie in eine Situation geraten,...
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Achtung Kontrolle!

...sich laut einer Meldung vom 14.03.2022, bei einer stationären Kontrolle des gewerblichen Güterverkehrs in Neuss-Norf, an der Zufahrt zur Autobahn 57 am 10.03.2022. Die gemeinsame Aktion von Zoll und Polizei...
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Wichtige Gesetzesänderungen ab dem 01.01.2018

...es dort: Einige Fahrzeuge (z.B. Motorisierte Krankenfahrstühle, einspurige Fahrzeuge) wurden von der situativen Winterreifenpflicht ausgenommen, da es für diese Fahrzeuge keine Winterreifen gibt. Statt Winterreifen- besteht für die Fahrer dieser...
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Schärfere Strafen gegen rücksichtslose Rennen?

...Radweg, wo er eine 19-jährige Studentin auf ihrem Fahrrad erfasste. Drei Tage später verstarb die junge Frau im Krankenhaus. Beide Fahrer waren zuvor mit etlichen Verkehrsverstößen aufgefallen. Gegen das Urteil...
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Was ist bei Schnee und Eis zu beachten?

...mit gefährlichen Gütern führt, sollte unbedingt die “Schlechtwetterregelung”des § 2 Abs. 3a Satz 5 StVO beachten. Danach muss, derjenige, der “ein kennzeichnungspflichtiges Fahrzeug mit gefährlichen Gütern führt, bei einer Sichtweite unter 50 m,...
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Was gilt bei Türöffner-Fällen?

...ein Höchstmaß an Sorgfalt (vgl. OLG Düsseldorf, Urt. v. 31.03.2020, Az. 1 U 101/13). Wie lange gilt die Sorgfaltspflicht? Weiter hat das Gericht ausgeführt, die Sorgfaltsanforderung gelte für die gesamte...
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