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Genau das Richtige.
In Findeseile.

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Darf man Blitzer zuparken oder umtreten?

...Frage, ob eine Messanlage strafrechtlich „unbrauchbar“ gemacht werden kann, wenn sie nicht beschädigt wird. Die Gerichte bejahten dies. Amtsgericht, Landgericht und nun auch das Oberlandesgericht Hamm stellten fest, dass der...
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Achtung! Tief stehende Sonne!

...das für verschmutzte oder verkratzte Visiere. Hier gilt, dass wenn sich ein Kraftfahrzeugführer infolge eines Verstoßes gegen das Gebot, für eine unbeeinträchtigte Sicht zu sorgen, selbst außer Stande setzt, Situationen...
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Vorsicht beim Zurücksetzen aus der Grundstücksausfahrt! Teil II

...für deren Verarbeitung nur dort vorhanden gewesen wäre. Derartige Aspekte waren aber weder ersichtlich noch geltend gemacht worden. Zudem spielen Markenwerkstätten bei der Reparatur von Oldtimern regelmäßig keine besondere Rolle...
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Rad- und Autofahrer im täglichen Miteinander

...Verkehr erheblich behindern und bei den dort üblicherweise gefahrenen Geschwindigkeiten eine Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer auf der Bundesstraße mit sich bringen. Die angeordnete Verschwenkung des Geh- und Radweges würde daher...
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Worauf ist beim Einfädeln zu achten?

...dabei obligatorisch sein. Dem Kammergericht Berlin zufolge (Beschl. v. 15.08.2007, Az. 12 U 202/06), spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass der Unfall dadurch zustande gekommen ist, dass der...
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Zustandsnoten im Kaufvertrag bei einem Oldtimerkauf sind regelmäßig eine Beschaffenheitsvereinbarung! Dies gilt selbst bei einem Privatverkauf!

...den Inhalt der alten Gutachten hinaus, zumal keine der beiden Gutachten diese Bewertung enthält. Die Formulierung im Kaufvertrag und in der Verkaufsanzeige zeige, dass der Verkäufer auf eigenen Kenntnissen basierte...
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Fehlt das Datum auf dem Umschlag?

...22) – Beurkundung der Zustellung (vgl. BGH, Versäumnisurteil v. 05.03. 2023, Az. VIII ZR 99/22). Aus dem Willen des Gesetzgebers und dem Schutzzweck der Verpflichtung aus § 180 Satz 3...
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Überführungskosten – was gilt?

...und hat keinen Grund, sich an gesondert ausgewiesene und hinzuzurechnende Überführungskosten“ zu gewöhnen.” Wann dürfen Überführungskosten gesondert angegeben werden? Gesondert dürfen Überführungskosten nur in zwei Konstellationen angegeben werden. Der Händler...
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Kennzeichen unbekannt – Haftet der Halter aufgrund eines Firmenaufdrucks?

...– damit auch eine etwaige elfminütige Pause nach dem Unfall – nachvollzogen werden können. Gerechtfertigt werde diese umfangreiche Darlegungslast damit, dass es sich um Daten handelt, die dem Geschädigten –...
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Reicht ein Fahrzeugbrief für guten Glauben?

...einem Betrüger gekauft. Die Freude über das vermeintlich günstige Geschäft währte jedoch nicht lange. Denn kurz nach dem Kauf beschlagnahmte die Polizei das Auto. Sie gab es dem rechtmäßigen Eigentümer...
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