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14.01.2019

Darf bei Schneeglätte für Tiere gebremst werden?

Immer wieder kommen Autofahrer von der Straße ab und verunglücken, wenn sie vor plötzlich auftauchenden Hindernissen abbremsen, um einen Zusammenstoß zu verhindern. Wann sie in derartigen Fällen Ersatzansprüche gegenüber ihrem…
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28.12.2018

Ist Videotelefonie im Auto erlaubt?

Die Rechtsprechung zur Handynutzung entwickelt sich ständig weiter, wie ein Urteil des Amtsgerichts (AG) Magdeburg vom 20.08.2018 – Az.: 50 Owi 332/18 zeigt. Das Gericht verurteilte eine Betroffene wegen unerlaubter…
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17.12.2018

Vorsicht beim Öffnen der Autotür!

Nicht nur das Ein- und Ausparken bei Einkaufszentren oder vor Geschäften erfordert besondere Aufmerksamkeit. Das Ein- und Aussteigen ist ebenfalls mit Besonderheiten verbunden. Dies musste eine Autofahrerin (spätere Beklagte) erfahren,…
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13.12.2018

Vorsicht bei Vergleichen mit dem gegnerischen Haftpflichtversicherer

Wenn Versicherer Vergleiche anbieten, verknüpfen sie diese mitunter mit der Bedingung, dass der Geschädigte auf weitergehende Ansprüche aus dem Schadensereignis verzichtet. Dass ein solcher Verzicht auch Ansprüche gegenüber Dritten betreffen…
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11.12.2018

Ist ein Laser-Entfernungsmesser ein Handy?

Daran, dass ein elektronischer Entfernungsmesser mit Display ein elektronisches Gerät ist, bestehen für das OLG keine Zweifel. Weiter heißt, es das Amtsgericht habe berechtigterweise festgestellt, dass der Entfernungsmesser der Information…
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10.12.2018

Fällt ein elektronischer Laser-Entfernungsmesser unter die Handy-Regelung?

Das OLG Karlsruhe (OLG) hatte sich kürzlich mit der Frage zu befassen, ob ein Laser-Entfernungsmesser mit Messwertspeicher ein elektronisches Gerät im Sinne des § 23 Abs. 1a Straßenverkehrsordnung (StVO) ist,…
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07.12.2018

Welche Abstandsregeln gelten bei Fahrten hinter Fahrschulwagen?

Wer hinter einem - erkennbar gekennzeichneten - Fahrschulwagen fährt, muss mit unüblichen Aktionen und Reaktionen des Fahrschülers rechnen, und seine Fahrweise darauf einstellen. Wer dies unterlässt muss damit rechnen, dass…
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05.12.2018

Versicherer scheitert mit Rückforderungsanspruch

Versicherer sind nicht zimperlich, wenn es darum geht Geld zu sparen oder zurück zu fordern. Zudem erheben sie mitunter selbst dann Klage, wenn die Dinge eigentlich klar sind und plausible Gründe für…
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26.11.2018

Wer haftet für Schäden durch umgefallene Bäume?

Wenn ein morsch gewordener Baum aufgrund von Windböen auf eine Bundesstraße fällt und Fahrzeuge ihn überfahren und dabei beschädigt werden, stellt sich die Frage, wer für diese Schäden haftet. Wer…
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23.11.2018

Unfall mit nicht offiziell stillgelegtem Fahrzeug

Ist ein Unfallfahrzeug nicht versichert, sehen die europäischen Kraftfahrzeughaftpflicht-Richtlinien vor, dass nationale Entschädigungsstellen für den verursachten Schaden aufkommen. In Deutschland ist dies die Verkehrsopferhilfe. Doch wie ist das, wenn der…
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20.11.2018

Unfälle mit Schienen- oder Schwebebahnen

Am Sonntag (18.11.2018) brach laut Zeitungsberichten in Wuppertal eine Stromschiene aus dem Schwebebahn-Gerüst und beschädigte ein Fahrzeug, welches sich darunter an einer Ampel befand. Dies ist ein sehr unüblicher Fall,…
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17.11.2018

Reparaturbestätigung vom Sachverständigen?

Wer an einem Verkehrsunfall beteiligt ist, hat die Möglichkeit den eingetretenen Schaden fiktiv abzurechnen. Wenn der Geschädigte selbst z.B. Kfz-Mechaniker ist oder Bekannte hat, die das Fahrzeug reparieren können, liegt…
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