hello world!
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Genau das Richtige.
In Findeseile.

Typ

Darf man in Einbahnstraßen rückwärts fahren?

...Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge im Sinne der eKFV. Eine Ausnahme gilt bei Zusatzzeichen mit Fahrradsymbol und untereinander angeordneten Pfeilen in gegenläufiger Richtung (BGH, Urt. v. 06.10.1981, Az. VI ZR 296/79). Ob...
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Zu schnell und trotzdem Vorfahrt – geht das?

...eine genauere Untersuchung und Aufklärung des tatsächlichen Unfallhergangs. Denn selbst wenn der Unfallgegner vorfahrtsberechtigt gewesen sein sollte, bedeutet dies noch lange nicht, dass er keine Mitschuld an dem Unfall trägt....
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Unfallgefahr durch Eisplatten! Empfindliche Strafen und Bußgelder drohen!

Aktuell sorgen Temperaturen unterhalb des Gefrierpunktes wieder für glatte Straßen und gefrorene Wasserlachen auf LKW-Planen und Dächern. Diese mutieren während der Fahrt, insbesondere bei Brems- und Ausweichmanövern, zu gefährlichen Geschossen,...
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Damit´s mit dem Planwagen nach Plan läuft!

...Genehmigung für den Transport von Personen im Planwagen (§ 46 i.V.m. § 29 StVO, Streckengenehmigung). Diese ist beim zuständigen Straßenverkehrsamt einzuholen. Auch hier müssen die o.g. Gutachten/Genehmigungen vorgelegt werden. Findet...
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Bußgeldverfahren eingestellt: Formfehler führt zu Verjährung

...Verfahrens: War die Zustellung wirksam? Für das Gericht war daher nicht entscheidend, ob der Betroffene tatsächlich zu schnell gefahren war. Maßgeblich war allein die Frage, ob die Zustellung des Bußgeldbescheids...
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E-Scooter-Haftung neu geordnet

...Haftpflichtversicherer geltend machen (§ 115 Abs. 1 VVG). Die gesetzlichen Höchstbeträge der Gefährdungshaftung nach § 12 StVG gelten entsprechend. Die Bundesregierung rechnet mit moderaten Erhöhungen der Haftpflichtprämien für Elektrokleinstfahrzeuge. Sonderfall:...
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Kein Ersatz der Mietwagenkosten wegen abgelaufener HU-Plakette?

...Verkehrssicherheit des Fahrzeugs machte das Gericht keine Ausführungen. Für den BGH war die abgelaufene Prüfplakette kein Problem! Aus Sicht des BGH wäre aber gerade die Verkehrssicherheit ein entscheidender Anknüpfungspunkt gewesen....
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Kein Erstattungsanspruch gegen Gemeinde wegen herabgestürztem Ast

...Gefahrenquelle und ihre Zuordnung hinsichtlich Kosten und Nutzen. Als Folge muss der Verpflichtete für den Bereich der Gefahrenquelle verantwortlich und in der Lage sein, die zur Gefahrenabwehr erforderlichen Maßnahmen zu...
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Augen auf im Karneval! Wer zahlt bei Unfällen durch verschobene Absperrungen?

...v. 06.02.2007, Az. VI ZR 274/05) führte das Gericht aus, dass derjenige, der eine Gefahrenlage schafft (z. B. durch das Aufstellen von Hindernissen im öffentlichen Raum), Vorkehrungen treffen muss, um...
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Gefährliche Dachlast!

...bei der Abfahrtskontrolle daher zusätzlich auch darauf geachtet werden, dass von Fahrzeugdächern oder Aufliegern keine Gefahren ausgehen, die die Betriebssicherheit des Fahrzeugs gefährden. Eine solche Gefährdung kann aber gerade von...
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