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Assistenzsystem(e)

...ungeschützten Verkehrsteilnehmern zu verbessern. Gemäß Artikel 6 der Verordnung sind folgende hochentwickelte Fahrerassistenzsysteme für Fahrzeuge aller Klassen vorgeschrieben: intelligenter Geschwindigkeitsassistent, Vorrichtung zum Einbau einer alkoholempfindlichen Wegfahrsperre, Warnsystem bei Müdigkeit und...
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Aufklärungsobliegenheit

...beim Nachtrunk? Nach einem alkoholbedingten Unfall hat der Versicherungsnehmer sich für eine polizeilich angeordnete, nicht durch Nachtrunk verfälschte Blutprobe bereit zu halten.  In diesen Fällen kann selbst ohne ausdrückliche Vereinbarung...
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Fahrerlaubnis auf Probe

...an. Für die Inhaber einer Fahrerlaubnis auf Probe gilt ein absolutes Alkoholverbot.   Gilt die Probezeit auch für Inhaber einer im Ausland erteilten Fahrerlaubnis? Inhaber einer im Ausland erteilten Fahrerlaubnis...
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Fahrverbot

...Fahrverbote sind auch für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge möglich! Die Annahme, dass Fahrverbote nur für führerscheinpflichtige Fahrzeuge verhängt werden können, ist falsch. Weigert sich ein Betroffener beispielsweise, nach einer Alkoholfahrt mit einem...
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Gefährdung des Straßenverkehrs

...a) infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel oder b) infolge geistiger oder körperlicher Mängel nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, oder 2. grob...
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Idiotentest

...Fahrerlaubnisinhaber die Eignung vorhanden ist, mit einem Kraftfahrzeug verantwortlich am öffentlichen Straßenverkehr teilzunehmen. Meist beruhen die Bedenken auf einer vorangegangenen Teilnahme am Straßenverkehr unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen....
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Mitverschulden

...einer Kollision mit dem fließenden Verkehr kann auch eine Alleinhaftung in Betracht kommen (s.a. OLG Celle, Urt. v. 16.12.2020, Az. 14 U 108/20). Mitfahrt bei einem erkennbar alkoholisierten (betrunkenen) Fahrzeugführer (OLG...
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Regelfahrverbot

...19.01.2021, Az. 202 ObOWi 1728/20). Bedrohliche Situation Eine als bedrohlich empfundene Situation kann die Annahme besonderer Umstände ebenfalls rechtfertigen (alkoholisierte und aufdringliche Fahrgäste einer Taxifahrerin; AG Singen, Urt. v. 13.10.2025, Az....
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Kraftfahrzeug

...Sinne des Gesetzes. Jedoch ist wer ein abgeschlepptes Fahrzeug lenkt, allerdings sowohl hinsichtlich der von ihm geforderten psycho-physischen Leistungsfähigkeit als auch bezüglich der von ihm in alkoholisiertem Zustand für andere...
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Geldstrafe

...sowie die Wirkungen der Strafe auf dessen zukünftiges Leben. Bei Verkehrsdelikten berücksichtigt das Gericht regelmäßig den Grad der Pflichtverletzung, etwa Alkoholisierung, Fahrweise oder Gefährdungslage, ebenso wie Vorbelastungen, berufliche Abhängigkeiten vom...
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